Ralf Kapschack

Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent gesenkt. Damit ist es Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gelungen, die Künstlersozialabgabe bereits im zweiten Jahr in Folge zu reduzieren (2017 sank die Künstlersozialabgabe von 5,2 auf 4,8 Prozent), erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.

Betriebsrenten ergänzen die gesetzliche Rente. Sie sind sinnvoll und wichtig. Jetzt haben sich SPD und Union auf wichtige Details geeinigt. Damit ist der Weg für die Betriebsrente plus frei. Künftig wird die betriebliche Altersvorsorge für Geringverdiener und Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen attraktiver. Das Gesetz soll am Donnerstag verabschiedet werden, erklären Katja Mast, Ralf Kapschack und Sarah Ryglewski.

Betriebliche Altersversorgung ist die beste Ergänzung zur gesetzlichen Rente. In kleinen und mittleren Unternehmen und bei Geringverdienenden sind Betriebsrenten allerdings noch wenig verbreitet. Deshalb sieht das heute in erster Lesung beratene Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung gerade hier konkrete Verbesserungen vor, erklären Ralf Kapschack und Sarah Ryglewski.

Heute hat das Bundeskabinett den gemeinsamen Entwurf des Bundesarbeits- und des Bundesfinanzministeriums zum Betriebsrentenstärkungsgesetz beschlossen. Damit wird im Bereich betriebliche Altersvorsorge ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht, denn die betriebliche Altersversorgung ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die sinnvollste Ergänzung der gesetzlichen Rente, sagen Ralf Kapschack und Sarah Ryglewski.

Betriebliche Altersversorgung ist für uns die sinnvollste Ergänzung der gesetzlichen Rente. Deshalb ist der Vorschlag von Andrea Nahles, Betriebsrenten zu stärken, ein großer Schritt, um mehr Beschäftigten den Zugang zu betrieblicher Altersversorgung zu ermöglichen, erklären Katja Mast und Ralf Kapschack.

Nach der Kritik von Unternehmer- und Arbeitgeberverbänden an der Künstlersozialkasse (KSK) bezieht die SPD-Bundestagsfraktion klar Position für die Künstlersozialversicherung. Die Anfang der 80er Jahre von der sozial-liberalen Koalition geschaffene Künstlersozialversicherung ist eine in Europa einzigartige kultur- und sozialpolitische Errungenschaft. Sie ist Ausdruck der Solidarität zwischen den Künstlern und ihren Verwertern im Sozialstaat, erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.

Das Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes vom 30. Juli 2014 greift: Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2017 von 5,2 auf 4,8 Prozent gesenkt. Damit ist es uns gelungen, die Künstlersozialversicherung langfristig auf sichere Beine zu stellen. Dies ist ein gutes Signal für alle Künstlerinnen und Künstler in Deutschland und zeigt, dass deren soziale Absicherung ein wichtiges Anliegen der SPD-Bundestagfraktion ist, erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.

Die Erwartungen, die mit der Einführung der Riesterrente verbunden waren, haben sich nicht erfüllt. Wir wollen die bestehenden Riester-Verträge schützen und die betriebliche Altersvorsorge stärken. Im Zentrum der Alterssicherung steht für uns aber nach wie vor die Stärkung der gesetzlichen Rente, erklären Ralf Kapschack und Cansel Kiziltepe.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert, statt Minijobs in Haushalten zu fördern, Anreize zu setzen, die Beschäftigung über Dienstleistungsanbieter zu fördern. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist der Vorstoß eine gute Initiative gegen prekäre Beschäftigung in privaten Haushalten, sagen Waltraud Wolff und Ralf Kapschack. 

Tarifvertragliche Lösungen sind der entscheidende Hebel für eine stärkere Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung. Dieses Ergebnis der vom BMAS beauftragten Gutachter überrascht uns nicht, sondern unterstützt unsere Position, dass tarifvertagliche Lösungen erhebliche Vorteile gegenüber anderen Vorschlägen haben, erklären Ralf Kapschack und Martin Rosemann.