Frank Hofmann (Volkach)

Frank Hofmann erläutert, warum die SPD-Bundestagsfraktion dem Regierungsentwurf für das Gesetz, das den Austausch von Daten zwischen den Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten vereinfachen soll. Für die SPD sind der Informationsaustausch einerseits und der Datenschutz andererseits zwei Seiten einer Medaille.

Tatsache ist, dass weder die sogenannten Nacktscanner noch andere bildgestützte Geräte notwendig sind. Es gibt neue und bessere Methoden, die den gleichen Zweck erreichen, ohne die Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Wir lehnen die Einführung von Geräten ab, die den Körper eines Menschen wiedergeben erklären Michael Hartmann, Frank Hofmann und Gerold Reichenbach.