Gustav Herzog

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
11.10.1958 in Harxheim/Pfalz
Beruf
Chemielaborant
Legislaturen
19 | 18 | 17 | 16 | 15 | 14
Landesliste
Rheinland-Pfalz
Wahlkreis
Kaiserslautern [210] (Rheinland-Pfalz)
Kontakt
Kontakt anzeigen

Zur Person

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Landesgruppe Rheinland-Pfalz - Sprecher

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Ältestenratskommission für den Einsatz neuer Informations- u. Kommunikationstechniken u. -medien - stellv. Mitglied seit 24.11.2009
      • Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - stellv. Mitglied seit 10.11.2009
      • Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - Mitglied seit 10.11.2009
      • Beirat für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur - stellv. Mitglied seit 18.01.2010
      23.07.2013
      Schwarz-Gelb trägt die Verantwortung für den WSV-Streik. Die Bundesregierung hat mit ihren umstrittenen Plänen für einen Radikalumbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes die Tarifauseinandersetzung überhaupt erst heraufbeschworen. Zu Recht fordern die Gewerkschaften eine soziale Absicherung der Beschäftigten beim Umbau der Verwaltung per Tarifvertrag festzuschreiben und auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten, erklären Uwe Beckmeyer und Gustav Herzog.
      28.06.2013
      Vier Jahre lässt sich die Koalition Zeit, um dann am vorletzten Sitzungstag dieser Legislaturperiode einen Antrag zur Elbe zur sofortigen Abstimmung vorzulegen: ohne Ausschussberatung, ohne Debatte, nächtlich zu Protokoll. Wir halten einen Konsens für möglich, der die wirtschaftliche Nutzung der Elbe als Verkehrsträger und die ökologische Funktionsfähigkeit verbessert, sagt Gustav Herzog.
      05.06.2013
      Die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes durch Minister Ramsauer ist nichts anderes als eine Gefährdung ganzer Regionen Deutschlands, wie die aktuelle Hochwasserkatastrophe zeigt. Die Vergabe von Aufgaben an Privatunternehmen zum Personalabbau ist unverantwortlich, erklären Uwe Beckmeyer und Gustav Herzog.
      04.06.2013
      Schwarz-Gelb hat bei der Neuorganisation der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Rechtsunsicherheit bewusst in Kauf genommen. Der zum 1. Mai 2013 per Organisationserlass erfolgte Verwaltungsumbau weist erhebliche Mängel auf. Nach einem Regierungswechsel wird die SPD-Bundestagsfraktion zügig ein mit Ländern und Beschäftigten abgestimmtes Gesetz vorlegen, um die durch das schwarz-gelbe Regierungshandeln entstandene Regelungslücke zu schließen, erklären Uwe Beckmeyer und Gustav Herzog.
      17.05.2013
      Die SPD hat von Anfang an davor gewarnt, dass der Verzicht auf ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren zur Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) zu Rechtsunsicherheit führen wird, sagen Uwe Beckmeyer und Gustav Herzog. Diese Sitzungswoche hat alle Befürchtungen bestätigt. Gleich zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung mussten in letzter Minute repariert werden. Die von Schwarz-Gelb durchgepeitschte Organisationsreform erfolgt überhastet und ohne Not.
      26.04.2013
      Zum 1. Mai setzt Bundesverkehrsminister Ramsauer den hoch umstrittenen Organisationserlass zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) in Kraft. Das ist eine Kampfansage an die 13.000 Beschäftigten. Es drohen immense Umstrukturierungen ihrer Arbeitsplätze, Schließung von Ämtern und Direktionen, erklären Uwe Beckmeyer und Gustav Herzog.
      24.04.2013
      Die beschlossene Abschaffung des Schienenbonus ein bedeutender Schritt und ein Verhandliungserfolg der SPD. Künftig werden die Anwohner entlang von Neubau- und Ausbaustrecken entlastet.Die SPD konnte sich im Vermittlungsausschuss gegenüber dem zeitlich unbestimmten Regierungsentwurf mit der Abschaffung zum 1. Januar.2015 mit unserer Forderung nach einem deutlich früheren Zeitpunkt durchsetzen.Als nächstes werden wir uns für ein Trassenpreissystem einsetzen, das den Schienenlärm schnell und wirksam bekämpft, sagen Florian Pronold und Gustav Herzog.
      15.03.2013
      Die informelle Arbeitsgruppe zum Vermittlungsausschussverfahren für die Abschaffung des sogenannten Schienenbonus hat einen Lösungsvorschlag gefunden, der dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat vorgelegt wird. Das gemeinsame Ziel aller Beteiligten ist die Verbesserung des Lärmschutzes an Eisenbahnstrecken, erklären Florian Pronold und Gustav Herzog.
      13.03.2013
      Mit der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer mächtig vom Kurs abgekommen. Schwarz-Gelb ist es nicht gelungen, Länder und Verbände bei dem höchst umstrittenen Umbau der Behörde mit ins Boot zu holen, sagen Uwe Beckmeyer und Gustav Herzog. Ihre Pläne will die Regierungskoalition nun an Bundestag und Bundesrat per Organisationserlass durchsetzen. Das macht die SPD nicht mit.
      01.02.2013
      Die Bekämpfung des Schienenlärms wird von der Bundesregierung und der schwarz-gelben Koalition stiefmütterlich behandelt. Neue oder gar wegweisende eigene Initiativen zum Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm wurden in dieser Legislatur nicht entwickelt. Die Anrufung des Vermittlungsausschusses ist außerordentlich zu begrüßen, sagt Gustav Herzog.