Sonja Eichwede

Abgeordnete der 20. Legislaturperiode

Geburtsdatum
25.10.1987 in Bremen
Beruf
Richterin
Legislaturen
21 | 20
Landesliste
Brandenburg
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I [60] (Brandenburg)
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Zur Person

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (20. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Recht (aufgelöst) - Sprecherin seit 16.12.2021
      • Fraktionsvorstand - Mitglied seit 26.09.2023

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (20. Legislaturperiode)

      • Ältestenratskommission Rechtsstellung der Abgeordneten - Mitglied seit 15.02.2022
      • Ausschuss f. d. Wahl der Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes (Richterwahlausschuss) - Mitglied seit 25.01.2022
      • Ausschuss für Inneres und Heimat - stellv. Mitglied seit 13.12.2021
      • Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung - Mitglied seit 08.11.2021
      • Gremium nach § 28a Geldwäschegesetz - seit 19.03.2024
      • Gremium nach Art. 13 Abs. 6 Grundgesetz - seit 05.07.2022
      • Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit - stellv. Mitglied seit 05.04.2022
      • Kuratorium Stiftung Forum Recht - stellv. Mitglied seit 15.02.2022
      • Rechtsausschuss - Mitglied seit 13.12.2021
      • Wahlausschuss für die vom Bundestag zu berufenden Richter des BVerfG - Mitglied seit 25.01.2022
      • Wahlprüfungsausschuss - stellv. Mitglied seit 11.11.2021
      31.01.2025

      Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das Kostenrechtsänderungsgesetz. Mit dieser Reform der Vergütungsstruktur sollen Rechtsanwälte und Verfahrensbeistände als Organ der Rechtspflege gestärkt werden. Ziel ist es, insbesondere den Zugang zum Recht auch im ländlichen Raum niedrigschwellig zu erhalten, erklären Sonja Eichwede und Macit Karaahmetoğlu.

      31.01.2025

      Der Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern. Das markiert den Beginn eines notwendigen Reformprozesses zur Stabilisierung dieser wichtigen Berufsgruppen. Mit dem Gesetz steigt deren durchschnittliche Vergütung zunächst um 12,7 Prozent, erklären Sonja Eichwede und Luiza Licina-Bode.

      19.12.2024

      Heute hat ein überparteiliches Bündnis mehrerer demokratischer Fraktionen die Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz verankert. Dadurch werden die Abwehrkräfte des Bundesverfassungsgerichts gegen Angriffe autoritärer und antidemokratischer Kräfte gestärkt. Die Einigkeit der demokratischen Fraktionen zeugt von der Überparteilichkeit und der Bedeutung des höchsten deutschen Gerichts, sagt Sonja Eichwede.

      11.12.2024

      Mit heutigem Kabinettsbeschluss wurde die Anpassung mehrerer Kostenrechts- und Vergütungsgesetze beschlossen. Insbesondere kleinere Kanzleien und Einzelanwältinnen und -anwälte rechnen nach dem gesetzlichen Kostenrecht ab. Im Gegensatz zu größeren (Wirtschafts-)Kanzleien sind diese stärker von Inflation und Kostendruck betroffen. Wir schaffen mit dem beschlossenen Gesetz dringend benötigte Erleichterung, damit auch in der Fläche kompetente Rechtsberatung erhalten bleibt, sagen Sonja Eichwede und Macit Karaahmetoğlu.

      11.12.2024

      Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung. Das Gesetz soll in der kommenden Woche im Bundestag beraten werden. Wir fordern Union und FDP auf dem Vorhaben zuzustimmen, um die Betreuungslandschaft finanziell zu stabilisieren, erklären Sonja Eichwede und Luiza Licina-Bode.

      10.10.2024

      Ein überparteiliches Bündnis mehrerer demokratischer Fraktionen hat heute zwei Gesetzentwürfe in den Bundestag eingebracht, mit denen die Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz verankert wird. Dadurch werden die Abwehrkräfte des Bundesverfassungsgerichts gegen Angriffe autoritärer und antidemokratischer Kräfte gestärkt, erklären Johannes Fechner und Sonja Eichwede.

      26.09.2024

      Das Bürokratieentlastungsgesetz enthält wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählen insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, ohne Schutzvorschriften für Arbeitnehmende zu senken, sagen Sonja Eichwede und Esra Limbacher.

      17.09.2024

      Heute werden den Mitgliedern des Rechtsausschusses die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Entwurf eines Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) übermittelt. Das BEG IV soll dann in der kommenden Sitzungswoche abschließend im Plenum des Deutschen Bundestags beraten werden. Bereits der Regierungsentwurf enthielt wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählten insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, erklären Sonja Eichwede (SPD), Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen) und Katrin Helling-Plah (FDP-Fraktion).

      04.07.2024

      Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken, sagen Daniel Rinkert und Sonja Eichwede.