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05.02.2024 Pressemitteilung Nr. 27

Verantwortungsgemeinschaft nur mit sozialer Absicherung

Mit der Verantwortungsgemeinschaft sollen Konstellationen von Menschen rechtlich abgesichert werden, die nicht in einem romantischen Verhältnis zueinanderstehen, die aber dennoch längerfristig Verantwortung füreinander übernehmen wollen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich die Einführung dieser Verantwortungsgemeinschaft als Erfüllung einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Doch auch diese neue Rechtsform muss im Konfliktfall Sicherheit bieten, sagt Jan Plobner.
16.01.2024 Pressemitteilung Nr. 6

Gleichbehandlung von Elternpaaren rückt näher

Der Bundesjustizminister hat nach langen Vorarbeiten die Eckpunkte zur Reform des Abstammungsrechts vorgelegt. Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt, dass damit die Gleichbehandlung von heterosexuellen und queeren Eltern endlich in greifbare Nähe rückt, sagt Jan Plobner.
16.11.2023 Pressemitteilung Nr. 220

Mehr Freiheiten bei der Namensfindung

Heute wird der Deutsche Bundestag in erster Lesung über eine Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrecht beraten. Die Änderung ist wichtig, damit das Namensrecht den mittlerweile weitaus komplexeren Lebensrealitäten vieler Menschen und Familien gerecht wird. Mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten Modernisierung des Namensrechts schaffen wir mehr Flexibilität und Freiheiten beim Vor- und Nachnamen, sagt Jan Plobner.
02.10.2023 Pressemitteilung Nr. 186

TSG-Akten aufbewahren als Grundlage für Entschädigungen

Am Mittwoch beschließt das Bundeskabinett voraussichtlich den "Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Justizaktenaufbewahrungsverordnung (1. JAktAVÄndV)". Justizakten zu Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) werden danach bis 2030 nicht entsorgt und können entsprechend die Grundlage für zukünftige Entschädigungsregelungen sein. Mit dem Entwurf ist das Bundesjustizministerium einem Auftrag der Justizminister*innenkonferenz vom 10. November 2022 nachgekommen, den die SPD maßgeblich initiiert hat, erklärt Jan Plobner.
22Sep 2023
14:00 - 22:00

Pressehinweis: Einblicke in Lebenssituation queerer Menschen

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str., 10117 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Dr. Bärbel Kofler, Derya Türk-Nachbaur, Falko Droßmann, Anke Hennig, Rebecca Schamber, Jan Plobner, Nadja Sthamer, Michael Müller, Peggy Schierenbeck
22Sep 2023
14:00 - 22:00

Queerpolitische Menschenrechtskonferenz

Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Dr. Bärbel Kofler, Falko Droßmann, Anke Hennig, Derya Türk-Nachbaur, Rebecca Schamber, Jan Plobner, Nadja Sthamer, Michael Müller, Peggy Schierenbeck
23.08.2023 Pressemitteilung Nr. 146

Trans*-Rechte: Selbstbestimmungsgesetz kommt

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Meilenstein, denn er schützt die geschlechtliche Selbstbestimmung und bekämpft Diskriminierung und Gewalt. Im kommenden parlamentarischen Prozess setzt sich die SPD-Fraktion für weitere Verbesserungen ein, sagen Anke Hennig und Jan Plobner.
04Mai 2023
18:30 - 21:00

Elektrifizierung der Schiene

Vor-Ort | Kulturbahnhof Hersbruck, Am Bahngelände 2, 91217 Hersbruck Mit: Jan Plobner, Detlef Müller (Chemnitz)

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z.B. 24.02.2024
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