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22.11.2022 Pressemitteilung Nr. 264

Bundeshaushalt 2023 – Zusammenhalt in der Zeitenwende

Soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt, konsequente Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität sowie haushälterische Vernunft – dafür steht der Bundeshalt 2023, sagt Dennis Rohde.
11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 257

Für junge Menschen: Bundestag stellt 100 Millionen Euro für Kulturpass bereit

Im Zuge der Haushaltsverhandlungen und der gestrigen Bereinigungssitzung einigten sich die Ampelfraktionen auf die Einführung eines Kulturpasses. Von dem Angebot sollen junge Menschen sowie der Kulturbereich gleichermaßen profitieren. Mit dem „KulturPass“ wollen wir eine entschieden soziale Antwort auf den kulturellen Nachfrageeinbruch und die Bedürfnisse der Jugend geben. Die Botschaft lautet unmissverständlich Emanzipation und soziale Teilhabe an Kultur. Andere sozialdemokratisch regierte Länder wie Spanien sind schon vorangegangen. Wir wollen junge Menschen nicht bevormunden, sondern sie ermächtigten und ihnen konkrete, nutzbare Freiheit ermöglichen, sagen Dennis Rohde und Helge Lindh.
11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 256

Entschlossen durch die Krisen

Die haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023.
10.11.2022 Pressemitteilung Nr. 254

Kultur im Bundeshaushalt 2023

Die Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 im Hinblick auf die Kulturförderung des Bundes, sagen Dennis Rohde (SPD), Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), und Otto Fricke (FDP).
29.09.2022 Statement von Achim Post und Dennis Rohde

Ein Sicherheitsnetz für unsere Gesellschaft

Die Bundesregierung will mit einem Abwehrschirm von bis zu 200 Milliarden Euro Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der Energiekrise vor untragbaren Kosten schützen. Achim Post und Dennis Rohde begrüßen das Paket.
06.09.2022 Pressemitteilung Nr. 193

Haushaltspolitik in Krisenzeiten – das dritte Entlastungspaket kommt

Die Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2023 stehen unter den ungewissen Vorzeichen der weltweiten Krisen. Nach der Corona-Pandemie hat auch der brutale russische Angriffskrieg auf die Ukraine enorme Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft, Wirtschaft und damit auch auf den Bundeshaushalt, sagt Dennis Rohde.
03.06.2022 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2022 verabschiedet

Der Bundeshaushalt 2022 wird in dieser Woche in 2./3. Lesung im Parlament verabschiedet. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.
02.06.2022 Artikel

Im Zeichen der globalen Krisen

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine wirkt sich auch auf den Haushalt aus. Neben der Modernisierung der Bundeswehr werden die Entwicklungszusammenarbeit und der Sozialstaat gestärkt. 

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z.B. 26.11.2022
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