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19:30 - 21:00
Zukunft schaffen wir. Gemeinsam vor Ort: Klimapolitik geht alle an!
Vor-Ort | Heinrichs Eventgarten, Heinrichstraße 47, 07545 Gera Mit: Elisabeth Kaiser, Dr. Matthias MierschVerfassungsfeinde schnell aus Staatsdienst entfernen
Das Kabinett hat heute den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgelegten Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften beschlossen. Damit sollen künftig Extremisten schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden können. Nicht zuletzt die Reichsbürger-Razzia hat noch einmal deutlich gemacht, wie dringend notwendig das ist, sagt Elisabeth Kaiser.18:00 - 20:00
Niemand ist allein!
Vor-Ort | Kaisers Demokratieladen, Heinrichstraße 84, 07545 Gera Mit: Elisabeth Kaiser, Rasha NasrWir fördern unsere Demokratie und Zivilgesellschaft nachhaltig
Heute ist das von Nancy Faeser und Lisa Paus vorgelegte Demokratiefördergesetz vom Kabinett verabschiedet worden. Die SPD-Bundestagsfraktion hält damit ihr Versprechen und sorgt endlich für Planungssicherheit, sagen Felix Döring und Elisabeth Kaiser.Teilhabe fördern – Perspektiven verbessern
Starkes Zeichen für die Jüngsten im Land: Der Haushaltsausschuss beschließt Erhöhungen für die Jugendmigrationsdienste und Jugendverbandsarbeit, sagt Elisabeth Kaiser.Bundeshaushalt 2022 steht
Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt 2022. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.Erfolg für Kinder, Jugendliche und den Zusammenhalt in der Gesellschaft
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2022 erfolgreich für das Bundesprogramm „Respekt Coaches“ eingesetzt. Nach Beschluss des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag am 11.05.2022 sollen die Mittel dafür gegenüber dem Haushaltsansatz um 15 Millionen Euro erhöht werden. Außerdem stärken wir die Jugendmigrationsdienste und die Jugendverbände. Weitere Verbesserungen konnten wir im Bereich Gleichstellungspolitik sowie für das Modellprojekt „Zukunftswerkstatt Kommunen“ erreichen, sagen Leni Breymeier und Elisabeth Kaiser.Für Einheit in Vielfalt: Rassismus ist ein Problem, das wir angehen
Zum internationalen Tag gegen Rassismus versichert die SPD-Bundestagsfratkion ihre Solidarität mit den Betroffenen, erklärt Elisabeth Kaiser.Hanau darf sich nicht wiederholen: Rechtsterror entschieden begegnen
Anlässlich des zweiten Jahrestages des Hanau-Attentats spricht die SPD-Fraktion im Bundestag den Angehörigen der Ermordeten ihr tiefstes Mitgefühl aus. Und wir sagen deutlich: Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft werden wir mit aller Konsequenz bekämpfen, erklären Hakan Demir, Lennard Oehl, Elisabeth Kaiser und Dirkl Wiese.SPD-Fraktion im Bundestag konstituiert AG Strategien gegen Rechtsextremismus
Kurz vor dem zweiten Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags von Hanau hat die SPD-Bundestagsfraktion erneut die Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus auf den Weg gebracht und Elisabeth Kaiser zur Sprecherin des Leitungsteams gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim mit.Seiten
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