SPD Bundestagsfraktion

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08.02.2018

Unsere Erfolge im Koalitionsvertrag - für erfolgreiche Integration

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07.02.2018

Für Städte, Gemeinden und ländliche Räume

Wir setzen uns für starke Städte und Gemeinden ein, die gute öffentliche Leistungen für die Bürger bereithalten können – bei Bildung, Kultur, Gesundheit und Mobilität. Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland.
07.02.2018

Für erfolgreiche Integration

Wir unterstützen Länder und Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen und schaffen neue Perspektiven für Menschen, die absehbar länger bei uns bleiben. Für uns ist klar: Wir bekämpfen Fluchtursachen – nicht Flüchtlinge.
19.01.2018

Untersuchungsausschuss zum Berliner Terroranschlag

Die SPD- und die Unionsfraktion dringen auf einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz, der am 19. 12.2016 zwölf Todesopfer gekostet hatte. 
19.01.2018

Entschlossen gegen Antisemitismus

Die SPD-Fraktion verurteilt jegliche Form von Feindlichkeit gegenüber Jüdinnen und Juden. Künftig soll der oder die Antisemitismusbeauftragte die Arbeit gegen den Antisemitismus koordnieren.  
19.01.2018

SPD-Fraktion will Familiennachzug wieder zulassen

Subsidiär Schutzberechtigte sollen in gesteuerter Weise wieder ihre engsten Familienangehörigen nachholen können. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Unionsfraktion muss jedoch entscheidend nachgebessert werden.

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z.B. 25.09.2018
z.B. 25.09.2018

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