SPD Bundestagsfraktion

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25.09.2013

Abschied von 40 SPD-Abgeordneten

33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.

18.04.2013 | Nr. 494

Ferienregelung durch Erweiterung des rollierenden Systems verbessern

Die bestehende begrenzte Ferienzeitregelung schadet der Tourismuswirtschaft in Deutschland und produziert zusätzliche Staus auf deutschen Autobahnen. Die Diskussion über die Verlängerung des Sommerferienzeitraumes in Deutschland muss von der Kultusministerkonferenz der Länder endlich zu einem guten Ergebnis gebracht werden. Bayern und Baden-Württemberg müssen ihre Blockadehaltung aufgeben, forder Hans-Joachim Hacker und Heinz Paula.

16.01.2013 | Nr. 30

SPD fordert klare Grenzen für Intensivtierhaltung

Die Intensivtierhaltung in Deutschland stößt auf immer größeren Widerstand in der Bevölkerung. Die derzeit anstehende Novellierung des Baugesetzbuches muss genutzt werden, um den Zubau von Intensivtierhaltungsanlagen gesetzlich einzuschränken, fordern Hans-Joachim Hacker, Heinz Paula, Wilhelm Priesmeier und Matthias Miersch. Die SPD-Bundestagsfraktion will den Kommunen Steuerungsmöglichkeiten an die Hand geben, um den Bau solcher Anlagen entweder im Außenbereich ganz auszuschließen oder deren Ansiedlung dort planen zu können, wo es städtebaulich und ökologisch verträglich ist – und wo sie die Anwohner nicht stören.

10.05.2012 | Nr. 540

Schlüssiges Konzept für Tourismus in ländlichen Räumen vorlegen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, den Tourismus als wichtigen Motor zu begreifen und auf der Grundlage einer innovativen, Ressourcen schonenden, umwelt- und sozialverträglichen Politik für die ländlichen Räume endlich ein Gesamtkonzept zu entwickeln. Die bisherigen Initiativen der Koalition dazu sind halbherzig und ungenügend, sagen Hans-Joachim Hacker und Heinz Paula.

09.05.2012 | Nr. 522

Keinen Raum für Nazis

Gastwirte müssen in ihrem Engagement gegen Rechtsextremisten gestärkt werden.Trotz des Hausrechts herrscht unter Gastwirten häufig Unkenntnis und Unsicherheit darüber, wie man rechtsextreme Veranstaltungen im Vorfeld erkennen und in den eigenen Räumen verhindern kann. Hier ist Aufklärung und Beratung dringend erforderlich. Die SPD-Fraktion fordert die Regierung auf, dass Gastwirte durch Informationsmaterialien stärker zu sensibilisieren und zu beraten, sagen Hans-Joachim Hacker und Heinz Paula.

26.10.2011 | Nr. 1255

Der Tourismus im ländlichen Raum braucht ein Gesamtkonzept

Die Tourismuspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung auf, endlich ein Konzept für den ländlichen Raum vorzulegen, das der wirtschafts-, gesellschafts-, sozialpolitischen sowie ökologischen Dimension im ländlichen Raum gerecht wird, erklären Hans-Joachim Hacker und Heinz Paula.

29.09.2011 | Nr. 1129

Gesundheitstourismus ist wichtiger Baustein für Vorsorge

Prominente Fälle von Burnout zeigen einmal mehr, wie wichtig Prävention im Gesundheitsbereich ist. Es ist das Thema der Zukunft. Im Gesundheitstourismus ist Prävention jedoch in erster Linie ein Markt für Selbstzahler. Diejenigen, die sich diese Maßnahmen nicht leisten können, dürfen aber nicht im Stich gelassen werden, erklären Hans-Joachim Hacker und Heinz Paula.

02.12.2010 | Nr. 1704

Gesundheitstourismus fördern – Prävention stärken

Bundesministerin Aigner muss jetzt das Urteil des Bundesverfassungsge­richtes zum Anlass nehmen, ihre Hausaufgaben zu machen und zügig eine umfassend novellierte Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vor­legen, erklären Wilhelm Priesmeier und Heinz Paula. Die Einführung des Tierschutz-TÜVs wurde jahrelang mit der Begründung der noch ausstehenden Entscheidung zur Normenkont­rollklage verhindert.

22.11.2010 | Nr. 1612

Nachhaltigkeit – Ein deutlicher Trend im Deutschlandtourismus

In den vergangenen Jahren hat sich bei touristischen Unternehmen und Gästen ein Bewusstseinswandel eingesetellt. Nachhaltigkeit spielt bei Investitionen eine zunehmende Rolle: Energieeinsparungen, Umweltschutzmaßnahmen und Effizienzsteigerungen sind die erklärten Ziele. Das belegt das aktuelle Sparkassen-Tourismusbarometer, sagen Hans-Joachim Hacker und Heinz Paula. Allerdings ergibt sich auch, dass die umstrittene Steuersenkung zu keiner Investitionssteigerung insgesamt geführt hat.

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