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14.01.2019 | Nr. 18

SPD-Bundestagsfraktion ist bestürzt über den Tod des Danziger Bürgermeisters Paweł Adamowicz

Der Danziger Stadtpräsident Paweł Adamowicz war gestern bei einer öffentlichen Veranstaltung niedergestochen worden. Heute erlag er seinen schweren Verletzungen, erklären Dietmar Nietan, Axel Schäfer und Johannes Schraps.

14.12.2018

Politik für Frieden

Mit Diplomatie und humanitärer Hilfe begegnet sozialdemokratische Außenpolitik den Krisen und Konflikten in dieser Welt. Deutschland nimmt seine Verantwortung für Frieden und Gerechtigkeit als verlässlicher Bündnispartner wahr.

14.12.201819:00 bis
20:30 Uhr

Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik

Hotel "Am Brauhaus", Am Tiefwarensee 1, 17192 Waren (Müritz) Mit: Frank Junge, Niels Annen

29.11.2018

Zusammenarbeit in der Migrationspolitik stärken und Migration besser regeln und steuern

Mitte Dezember wird in Marokko der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) vereinbart. Am Donnerstag hat der Bundestag einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktion zum so genannten UN-Migrationspakt beschlossen.

21.11.2018

Koalition stärkt die Krisenprävention

In den parlamentarischen Beratungen ist der Haushalt des Auswärtigen Amtes um rund 252 Millionen Euro auf nun 5,83 Milliarden Euro angehoben worden. Insbesondere die Mittel für die humanitären Hilfsmaßnahmen wurden deutlich verstärkt.

20.11.2018

Warum die SPD-Fraktion für den UN-Migrationspakt ist

Mit dem UN-Migrationspakt will die Weltgemeinschaft eien Baustein zur Lösung das Thema Migration liefern. Deutschland würde von dem Pakt profitieren, doch eine Hetzkampagne vernebelt alle positiven Aspekte.

08.11.2018

Der INF-Abrüstungsvertrag darf nicht ohne weiteres aufgelöst werden

Der INF-Vertrag hat eine große sicherheitspolitische und symbolische Bedeutung. Die SPD wird nicht tatenlos dabei zuschauen, wie Abkommen aufgelöst werden, ohne dass sie sinnvoll abgelöst werden, ohne dass es einen sicherheitspolitischen Fahrplan gibt.

07.11.2018

Das politische System der USA hat die Fähigkeit zur Selbstkorrektur

Der stellvertretende Fraktionschef Rolf Mützenich äußert sich zu den US-Kongresswahlen.

06.11.2018

Wir schaffen das Gewinnprinzip in der Pflege ab

Wir zeigen in dieser Woche erneut, dass wir Herzensanliegen der SPD-Fraktion in konkrete Gesetze gießen und so zum Beispiel dafür sorgen, dass die Bürger vom 1. Januar 2019 an finanziell spürbar entlastet werden, oder durch wichtige arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen besser abgesichert werden.

01.11.2018 | Nr. 374

Deutsch-polnische Regierungskonsultationen: Partnerschaft trotz Streitpunkten

Morgen finden die 15. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen statt. Sie unterstreichen die herausragende Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen, sagt Dietmar Nietan.