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17:30 Uhr
Pressehinweis: Richtig streiten
Reichstagsgebäude,, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Kerstin Griese, Andrea Nahles, Susann Rüthrich, Dr. Lars CastellucciBeauftragter für Kirchen/Religionsgemeinschaften eingesetzt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Beauftragten für Kirchen/Religionsgemeinschaften eingesetzt.17:30 Uhr
Richtig streiten
Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, 10117 Berlin Mit: Kerstin Griese, Andrea Nahles, Susann Rüthrich, Dr. Lars Castellucci"Anträge, die sich ständig nur mit Geflüchteten beschäftigen, helfen niemandem"
Wohnraum: Ja, für alle. Bildung: Ja, für alle. Arbeit: Ja, für alle. Gerecht muss es zugehen. Das ist der Schlüssel für eine gute Zukunft."Wir brauchen europäische Lösungen, die sich an Stärken und Schwächen der Mitgliedsländer orientieren"
Ich glaube, schon seit einigen Monaten, vielleicht schon seit zwei Jahren fühlen sich viele in unserem Land nicht mehr wahrgenommen und haben das Gefühl, die Politik in Berlin kümmere sich nicht mehr um sie, sondern habe irgendwelche anderen Dinge zu tun. Das halte ich für sehr gefährlich."Der Familiennachzug ist eine Situation, die allen Seiten nutzt"
Leider haben wir weltweit immer noch Höchststände an Menschen, die fiehen müssen. Vielfach kommen sie aus den Gegenden, wo sie an ihrem Leben, an ihrer Unversehrtheit bedroht sind, gar nicht heraus an Orte, an denen sie sicher wären. Diejenigen, die herausgekommen sind und sich in Sicherheit gebracht haben, haben häufg keine Versorgung mit dem, was zum Lebensnotwendigen gehört."Zusammenhalt ist das Gegenteil einer Parallelgesellschaft"
Wir brauchen einen starken Staat, der sicherstellt, dass die Spielregeln, die wir uns in diesem Land gegeben haben, für alle Menschen gelten, und der deren Einhaltung auch durchsetzt. Dort, wo wir sehen, dass Menschen abdriften könnten, brauchen wir starke Präventionsprogramme."Wir dürfen nicht erst anfangen, wenn die Menschen an unseren Grenzen angekommen sind"
Da Sie der Meinung sind, dass sich nur die Starken durchsetzen, Herr Gauland, biete ich Ihnen an, gemeinsam ein Programm für die Schwachen aufzulegen, um sie nach Deutschland zu holen, zum Beispiel die Vergewaltigten und diejenigen, die bedroht sind und deren Familien schon ausgelöscht wurden. Wir werden dafür sorgen, dass sie auf sicheren und legalen Wegen nach Deutschland kommen. Sind Sie für ein solches politisches Vorhaben zu gewinnen?Hilferuf der Seawatch 2
Die bedrohliche Lage des Rettungsschiffes ‚Seawatch 2‘ ist glücklicherweise durch die Hilfeleistung eines schwedischen Marinefahrzeugs überwunden. Die SPD fordert ein gezieltes europäisches Seenotrettungsprogramm, damit Menschen auf der Flucht nicht im Mittelmeer ertrinken, sagen Norbert Spinrath und Lars Castellucci.Seiten
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