SPD Bundestagsfraktion

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23.11.2011 | Nr. 1419

SPD fordert Freiheit für das Goethe-Institut

Schwarz-Gelb kürzt nicht nur den Etat des Goethe-Institutes um eine Million. Es drohen eine Beschneidung der Freiheit des Institutes und weitere Kürzungen um bis zu sieben Millionen Euro, weil es für jedes Projekt Mittel beantragen muss und sich die Mittel notfalls mit anderen Organisationen teilen muss. Ulla Schmidt fordert eine Rückverlagerung der acht Millionen Euro in das operative Budget des Goethe-Institutes, damit es seine Aufgaben frei und äußere Eingriffe erfüllen kann.

11.11.2011 | Nr. 1361

UNESCO-Sperre von Union und FDP: Riesenblamage

Die SPD begrüßt, dass die Regierungsfraktionen das blamable Theater beendet und die Anträge für eine Sperre der UNESCO-Mittel in der Bereinigungssitzung des Haus­haltsaus­schusses zurückgezogen haben. Das Einfrieren der Mittel dieser internati­onal bedeutsamen Institution wäre ein fatales Signal gewesen und hätte dem Ansehen Deutschlands sehr geschadet, sagen Klaus Brandner und Ulla Schmidt.

11.11.2011 | Nr. 1375

Union und FDP beschneiden die Freiheit des Goethe-Instituts

Die Bundes­regierung will die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik dirigistisch nach ihren Wertmaßstäben ausrichten, statt wie bisher auf den offenen und dialogorientieren Prozess mit dem Goethe-Institut zu setzen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Regierungsfraktionen auf, die eigenverantwortliche Arbeit des Goethe-Instituts und die Freiheit der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik nicht weiter zu beschneiden, erklären Klaus Brandner und Ulla Schmidt .

27.10.2011 | Nr. 1258

Koalition widerspricht eigenem Antrag zum UNESCO-Welterbe

Die SPD setzt sich in den Haushaltsberatungen entschieden dafür ein, das Welterbe-Programm weiterzuführen. Wir fordern die Regierungsfraktionen auf, endlich mit einer Sprache zu sprechen und nicht bei der Finanzierung der Weltkulturerbestätten zu sparen, erklärt Ulla Schmidt.

27.10.2011 | Nr. 1271

Schwarz-Gelb gefährdet renommierte Projekte der Auswärtigen Kulturpolitik

Union und FDP haben die Forderungen der SPD abgelehnt, die Kürzungen für renommierte Projektträger wie zum Beispiel das Haus der Kulturen der Welt zurückzunehmen. KLaus Brandner und Ulla Schmidt befürchten, dass dies schon ein Vorbote der Einstellung von Projekten und Programmen im Inland ist, die das Konzept zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik der Bundesregierung vorsieht?

12.10.2011 | Nr. 1172

SPD fordert die Aufstockung der Mittel für die Soziokultur

Zum Tag der Soziokultur fordern wir die schwarz-gelbe Koalition auf, mehr Mittel für die Soziokultur bereitzustellen. Die Soziokultur war und ist ein Seismograph gesellschaftspolitischer Entwicklungen. Die Arbeit der soziokulturellen Zentren ist beispielhaft für den politisch gewünschten breiten Zugang zu Kultur, unabhängig von materiellen Voraussetzungen und Herkunft, erklären Ulla Schmidt und Siegmund Ehrmann.

12.10.2011 | Nr. 1173

Kulturakademie Tarabya – eine neue Kultur-Brücke von Deutschland nach Istanbul und zurück

Mit der morgigen Eröffnung der Kulturakademie Tarabya wird eine lang verfolgte Idee Wirklichkeit. Die SPD hat sich hartnäckig und erfolgreich dafür eingesetzt. Frank-Walter Steinmeier war die Errichtung der Künstlerakademie ein besonderes Anliegen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die Arbeit der Künstlerakademie auch zukünftig intensiv begleiten, erklären Petra Merkel und Ulla Schmidt.

20.09.2011 | Nr. 1060

Mehrheit für Oppositionsantrag zum immateriellen Kulturerbe

Die SPD begrüßt, dass der Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik mehrheitlich für den gemeinsamen Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung der UNESCO Konvention für das immaterielle Kulturerbe gestimmt hat. Es gibt einen parteiübergreifenden Konsens, diese UNESCO-Konvention in Deutschland jetzt umzusetzen, erklärt Ulla Schmidt.

09.09.2011 | Nr. 1030

Außenminister Westerwelle rüttelt an der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

Das Konzept des Auswärtigen Amtes zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik dient dazu, aktuelle und zukünftige Kürzungen mit einem politischen Mäntelchen zu umhüllen. Alles in allem ist die Präsentation ein An­griff auf die umfassende Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bil­dungspolitik als zentraler Säule der Außenpolitik, der auf den entschie­denen Widerstand der SPD stoßen wird, erklärt Ulla Schmidt.

08.09.2011 | Nr. 1017

Grünes Licht für türkische Künstlerakademie Tarabya

Das Ziel ist erreicht. Nach hartnäckigen Verhandlungen und dem erfolgreichen Einsatz der SPD gibt es grünes Licht für die Eröffnung der Künstlerakademie Tarabya noch in diesem Oktober, erklärt Ulla Schmidt.

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