SPD Bundestagsfraktion

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13.06.2013 | Nr. 722

Digitale Welt: SPD setzt verbraucherpolitische Maßstäbe

Für eine faire und verbrauchergerechte digitale Welt muss moderne Verbraucherpolitik die Entwicklungen beobachten, Trends frühzeitig erkennen und diese in die richtigen Bahnen lenken, erklärt Ulrich Kelber. Die SPD-Bundestagsfraktion beschließt heute Leitplanken für eine verbraucherfreundliche digitale Welt in den Bereichen Verbraucherinformation, allgemeine Netzpolitik, Datenschutz und Finanzdienstleistungen im Internet.

13.06.2013

Klimaschutz duldet keinen Aufschub

Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.

13.06.2013

Debatte zum Klimaschutzgesetz

Deutschland, Europa und die Welt brauchen eine neue Entschlossenheit in der Klimapolitik. Die SPD setzt sich für ein verbindliches nationales Klimaschutzgesetz mit klar definierten Zwischenzielen ein, an denen wir die Instrumente des Klimaschutzes ausrichten können. Damit können wir nicht nur über Etiketten, sondern auch über Maßnahmen sprechen, mit denen diese Ziele erreicht werden können.
20.06.201318:00 bis
20:15 Uhr

Energiewende und weiter?

Stadthaus Selters (Westerwald), Rheinstraße 22, 56242 Selters Mit: Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ulrich Kelber
11.06.201319:00 bis
20:30 Uhr

Energiewende

Evangelische Schule Neuruppin, Regattastr. 9, 16816 Neuruppin Mit: Dagmar Ziegler, Ulrich Kelber
16.05.2013

Altmaier vehindert Sinken der EEG-Umlage

Minister Altmaier sagt einen Anstieg der EEG-Umlage auf sieben Cent und damit Mehrkosten von 6 Milliarden Euro voraus anstatt als zuständiger Minister endlich etwas dagegen zu unternehmen", kritisiert Fraktionsvize Ulrich Kelber.

16.05.2013

Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse

Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern.

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z.B. 19.02.2019
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