SPD Bundestagsfraktion

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15.10.2010 | Nr. 1401

Eine gute Investition

Die Erneuerbaren Energien entlasten schon heute die Stromkunden und die Steuerzahler. Außerdem hinterlassen sie keine hohen Folgekosten. Wir erwarten in den nächsten Jahren keinen massiven Umstieg der EEG-Umlage mehr, da – im Gegensatz zu Atomstrom und fossilen Energien – die Kosten für Strom aus Erneuerbaren Energien jedes Jahr sinken, sagt Ulrich Kelber.

28.09.2010 | Nr. 1272

Energiekonzerne auch im „Energiekonzept" bevorzugt

Schwarz-Gelb kann's nicht lassen. Das „Energiekonzept" erfüllt sklavisch die Erwartungen der Energiekonzerne. Nicht nur die verlängerten Atomlaufzeiten, sondern gerade auch eine Großzahl der Maßnahmen im „Energiekonzept" zielen darauf ab, die Energiekonzerne und ihre regionalen Monopole im Strommarkt weiter zu stärken. Auf der Strecke bleibt dabei der Wettbewerb, faire Preise und die Erneuerung des Energiesystems, erklärt Ulrich Kelber.

22.09.2010 | Nr. 1248

Röttgen setzt weiter auf Atomlobbyisten

Mit dem geplanten Zugriff der Atomlobby auf die Endlager präsentiert der Umweltminister vermutlich die nächste Nebenabsprache zwischen der schwarz-gelben Bundesregierung und Atomkonzernen bei der Laufzeitverlängerung. Röttgen will nicht nur das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) entmachten, sondern auch den Deutschen Bundestag. Röttgen heizt den gesellschaftlichen Großkonflikt über die Atomenergie weiter an, erklärt Ulrich Kelber.

10.09.2010 | Nr. 1186

Schwarz-Gelber Atomvertrag schlimmer als gedacht

Der schwarz-gelbe Atomvertrag ist keine energiepolitische Vereinbarung, sondern ein Kaufvertrag mit einseitiger Absicherung der Atomlobby. Schwarz-Gelb verscherbelt Deutschlands Energiezukunft, erklärt Ulrich Kelber.

07.09.2010 | Nr. 1165

Röttgen lässt das Tricksen nicht

Ob Norbert Röttgen keine Ahnung vom Thema hat oder die Öffentlichkeit täuschen wollte: Seine Aussagen zum Atommüll sind schlichtweg falsch und wahrheitswidrig, erklärt Ulrich Kelber.

03.09.2010 | Nr. 1155

Merkel hat das gesamte Energiekonzept zum Atomlobby-Geschenk degradiert

Die SPD fordert Bundeskanzlerin Merkel auf, den „Koalitionsgipfel“ am Sonntag zur Festlegung von längeren Atomlaufzeiten abzusagen. Von den großspurigen Ankündigungen der Bundeskanzlerin und der schwarz-gelben Konstruktion, ein umfassendes Energiekonzept vorzulegen, ist nichts geblieben, erklärt Ulrich Kelber.

02.09.2010 | Nr. 1148

Schwarz-gelbes Schauspiel zur Sicherheit von Atomkraftwerken

Der vermeintliche Streit innerhalb der schwarz-gelben Koalition zur Sicherheit von Atomkraftwerken ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten. Denn am Kern des schwarz-gelben Vorhabens, der Atomwirtschaft für jedes Atomkraftwerk unabhängig vom Sicherheitsstandard zunächst weitere Strommengen zuzuschieben, ändert sich gar nichts, erklärt Ulrich Kelber.

01.09.2010 | Nr. 1142

Ökologische Nullnummer

Das Haushaltsbegleitgesetz ist das Papier nicht wert auf dem es steht. Bedingt durch das schwarz-gelbe Dauerchaos ist bei der Brennelementesteuer, Luftverkehrsabgabe und den geplanten Kürzungen im Bereich der Ökosteuer überhaupt noch nicht klar, ob die Mittel am Ende tatsächlich fließen und somit zur Haushaltskonsolidierung beitragen, erklärt Ulrich Kelber.

27.08.2010 | Nr. 1134

Schwarz-Gelb will preistreibende Monopole um Jahrzehnte verlängern

Die Energiepolitik von Schwarz-Gelb ist auf ganzer Linie gescheitert – das trotzige Festhalten an einer Marschrichtung, die nicht einmal mehr die eigenen Gutachter mitgehen wollen, negiert neben allen Fakten vor allem auch die breite Masse der Bevölkerung, die ganz klar zum Atomausstieg steht, erklärt Ulrich Kelber.

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