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13.02.2020

Reduzierung beim Darfur-Einsatz

Die Bundeswehr soll sich einem Antrag zufolge weiterhin an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in der sudanesischen Region Darfur beteiligen, den Personaleinsatz aber reduzieren.

12.02.2020 | Nr. 40

Ein neues Kapitel in der deutsch-sudanesischen Zusammenarbeit

Der Bundestag beschließt Morgen einen Antrag zur Unterstützung des Transformationsprozesses im Sudan und sendet damit ein starkes Signal in die Region. Deutschland unterstützt die Demokratisierung im Sudan. Der Beschluss ermöglicht die Wiederaufnahme der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit beider Länder, sagt Christoph Matschie.

12.02.2020

Längere Beteiligung an VN-Mission im Südsudan

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) beteiligen. Es sollen wie bisher bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können.

07.02.2020

Wir brauchen eine neue gesamteuropäische Abrüstungsinitiative

SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich plädiert für eine internationale Agenda für Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine deutsche Beteiligung an der nuklearen Abschreckung Frankreichs lehnt sie ab.

13.03.202018:30 bis
20:00 Uhr

Konflikte, Krisen, Handelsstreitigkeiten

Altes Rathaus Bielefeld, Niederwall 25, 33602 Bielefeld Mit: Dr. Wiebke Esdar, Achim Post (Minden)

03.02.2020

Wir wenden uns gegen die Schaffung einer deutsch-französischen oder europäischen Atomwaffenmacht

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion erteilt Gedankenspielen über eine deutsche Beteiligung am französischen Atomwaffenprogramm eine Absage.

31.01.2020

Zeitgemäßes Handeln für die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Mit einem Antrag fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik als eine tragende Säule deutscher Außenpolitik zu stärken. Sie leiste einen wichtigen Beitrag zu einer durchsetzungsstarken sowie werte- und interessensbasierten Außenpolitik.

18.02.202018:00 bis
19:30 Uhr

In Frieden leben

Domschänke, Dieplohstraße 12, 59581 Warstein Mit: Wolfgang Hellmich, Dirk Wiese

08.01.2020

Intensive Gespräche können zur Beruhigung der Lage im Nahen Osten beitragen

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt den iranischen Raketenbeschuss im Irak entschieden. Unser Außenminister Heiko Maas führt intensive Gespräche um zu einer Beruhigung der Lage im Nahen Osten beizutragen.

19.12.2019

Wirksames Vorgehen gegen die Hisbollah

Die Bundesregierung soll nach dem Willen der SPD-, der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion gegen die Hisbollah ein Betätigungsverbot erlassen, um jegliche Aktivität von Vertretern "der sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtenden Organisation in Deutschland nicht zu tolerieren".