SPD Bundestagsfraktion

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12.01.2021

Aus Zusammenhalt entsteht Zukunft

Auch in diesen Zeiten ist uns wichtig, unsere Gesellschaft weiterhin zusammenzuhalten. Das haben wir auf unserer Klausur bekräftigt: Aus Zusammenhalt entsteht Zukunft – ihn gilt es zu sichern und zu stärken.
08.01.2021

Zukunft entsteht aus Zusammenhalt

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08.01.2021

Die Transatlantischen Beziehungen neu denken

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07.01.2021

Ein Neustart für die transatlantischen Beziehungen

Die SPD-Bundestagsfraktion will mit dem neuen demokratischen Präsidenten der USA eine Partnerschaft auf Augenhöhe etablieren. Dazu muss die EU ihre gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik vertiefen.
16.12.2020

Zusammenhalt in Europa

Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Auch die Corona-Pandemie erfordert gemeinsame, solidarische Antworten innerhalb der Europäischen Union. Nur eine starke EU ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand. „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ – Dieses Motto der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 ist aktueller denn je und gilt auch darüber hinaus. Kein Land darf zurückgelassen werden.
30.11.2020

Die Waffen müssen schweigen

Die aktuellen Entwicklungen in Äthiopiens Region Tigray erfüllen die SPD-Bundestagsfraktion auch nach dem offiziellen Ende der Militäraktion mit großer Sorge.
24.11.2020 | Nr. 384

Ägypten: Weiter-So nach Verhaftungen kann es nicht geben

Drei Mitarbeiter der ägyptischen Menschenrechtsorganisation Egyptian Initiative for Personal Rights wurden nach einem Treffen mit EU-Botschaftern verhaftet. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert die Verhaftungen scharf: ein einfaches Weiter-So in den deutsch-ägyptischen Beziehungen kann es nicht geben, erklären Gabriela Heirnich, Frank Schwabe und Nils Schmid.
17.11.2020

Wir sorgen für mehr Transparenz

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden. 

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z.B. 19.01.2021
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