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Neue Dynamik für das Europäische Projekt
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Rede von Kommissionspräsident Juncker zur Lage der Europäischen Union (EU). Wir unterstützen seine Vorschläge. Viele von ihnen finden sich bereits schon in unserem Wahlprogramm, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.Europatag: 67 gemeinsame Jahre als Ansporn für eine friedvolle und soziale EU
Frieden, Freiheit und Wohlstand – dies waren die Versprechen, die mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft gemacht wurden. Sie sind auch heute die gemeinsame Basis der Europäischen Union. Frieden und Freiheit weiter zu sichern und endlich auch das Wohlstandsversprechen für alle Bürgerinnen und Bürger der EU einzulösen, bleibt unser Ziel. Wir wollen den Weg der weiteren europäischen Integration mit mehr sozialer Gerechtigkeit für alle in Europa verbinden, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.Präsidentschaftswahl in Frankreich: Eine gute Entscheidung für das geeinte Europa
Heute hat sich Frankreich für Emmanuel Macron als neuen Präsidenten entschieden. Damit hat die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler auch für das europäische Einigungswerk gestimmt – eine gute Entscheidung, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.Brexit – Leitlinien für die Verhandlungen
Der Austrittswunsch des Vereinigten Königreichs ist ein tiefer Einschnitt in die europäische Geschichte. Und er wird zu massiven Einschnitten in allen Lebensbereichen in Großbritannien führen. Darauf muss die britische Regierungschefin ihre Bürger vorbereiten, sonst droht ein „hard Brexit“, ein Austritt ohne geregeltes Abkommen. Das ist weder im Interesse der EU, noch würde es Großbritannien helfen, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei
Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.Brexit-Verhandlungen: Einheit von Europa bewahren
Heute hat die britische Premierministerin Theresa May die Europäische Union über den Austritt Großbritanniens unterrichtet. Nun beginnen die zweijährigen Verhandlungen mit der EU-Kommission, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.60 Jahre Römische Verträge - Herzlichen Glückwunsch
Die Europäische Union blickt auf eine turbulente Zeit in den vergangenen 60 Jahren zurück. Gleichzeitig sind die historischen Fortschritte für die Menschen der Nachkriegszeit ein Glücksfall: Freiheit, Frieden, Toleranz und Solidarität, gute Nachbarschaft ohne Grenzen, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.Wahl von Donald Tusk zum EU-Ratspräsidenten - Polen muss europäische Solidarität zeigen
Donald Tusk ist erneut zum EU-Ratspräsidenten gewählt worden – ohne die Stimme seines Heimatlandes Polen, sagen Axel Schäfer, Nobert Spinrath und Dietmar Nietan.20:00 Uhr
Pressehinweis: 60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft
Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Axel Schäfer, Norbert Spinrath, Thomas Oppermann, Andrea Nahles„Weißbuch Brexit“ bringt nun Klarheit für schnellstmögliche Austrittsverhandlungen
Das britische Unterhaus hat die Regierung von Theresa May beauftragt, ein Austrittsgesuch nach Artikel 50 des EU-Vertrages einzureichen. Mit der Veröffentlichung des „Weißbuches Brexit“ haben wir nun endlich mehr Klarheit und erste Anhaltspunkte über den weiteren Fahrplan der britischen Regierung. Stimmt auch das britische Oberhaus in der kommenden Woche zu, muss die Regierung dem Auftrag des Parlamentes schnellstmöglich nachkommen, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.Seiten
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