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17:15 Uhr
Pressehinweis: Dialogforum Nationaler Aktionsplan gegen Trans- und Homophobie
Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Johannes Kahrs, Gabriele Fograscher, Dr. Karl-Heinz Brunner17:15 Uhr
Pressetermin: Nationaler Aktionsplan gegen Trans- und Homophobie
Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Johannes Kahrs, Gabriele Fograscher, Dr. Karl-Heinz Brunner, Susann Rüthrich20:00 Uhr
Gesund bleiben & in Würde altern
Historische Schranne Illertissen, Am Reichshof 2, 89257 Illertissen Mit: Dr. Karl-Heinz Brunner, Sabine DittmarFür eine globale Ächtung extralegaler Tötungen
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine globale Ächtung von extralegalen Tötungen. Auf ihre Initiative hin wird das Thema im Unterausschuss behandelt, der am heutigen Abend zusammentritt, erklären Karl Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
Ehe für alle scheitert nicht an der SPD
Die Große Koalition hat in dieser Sitzungswoche erneut zwei Vorlagen der Oppositionsfraktionen zur Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages vertagt. Der LSVD nutzt diesen Vorgang für eine Verdrehung der Tatsachen, sagt Karl-Heinz Brunner.
Bundeswehr erfüllt Streumunitions-Abkommen vorzeitig
Laut dem letzten Streubomben-Monitor wurden zwischen September 2014 und 2015 in fünf Ländern Streumunition eingesetzt. Dies zeigt, wie wichtig das Streumunitions-Abkommen ist. Am 25. November 2015 schließt die Bundeswehr die Vernichtung ihrer Streumunitionsbestände durch die Zerstörung der letzten Trägerrakete für Streumunition ab. Damit erfüllt Deutschland seinen Teil der Verpflichtungen aus dem Oslo-Abkommen, das Streumunition ächtet, bereits vier Jahre vor dem Fristablauf, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
22:00 Uhr
Was tun gegen Homophobie?
Karl-Bröger-Zentrum, Karl-Bröger-Str. 9, 90459 Nürnberg Mit: Gabriela Heinrich, Dr. Karl-Heinz BrunnerGleiche Vorschriften für Ehen und Lebenspartnerschaften
Wie im Koalitionsausschuss im Frühjahr vereinbart, hat die Koalition einen Gesetzentwurf zur „Bereinigung des Rechts der Lebenspartner“ verabschiedet. In zahlreichen Gesetzen und Verordnungen werden gleichstellende Regelungen für Ehe und Lebenspartnerschaft eingeführt.
Es gibt zur Abrüstung keine Alternative!
Langfristig steht die Vision, eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen, fest. Allerdings muss Abrüstung, auch die atomare Abrüstung, immer mit dem aktuellen außenpolitischen Zeitgeschehen einher gehen. Abrüstung ist oftmals mit mühseliger, kleinteiliger, politischer und diplomatischer Arbeit verknüpft, allerdings gibt es keine Alternative hierzu, wie schon Wolfgang Thierse feststellte.
Blockade der nuklearen Abrüstung aufbrechen
Die nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle befinden sich in einer schwierigen Situation. Die gegenwärtigen Spannungen und das Misstrauen zwischen den Nuklearmächten erschweren den Abrüstungsdialog. Befördert durch das Ausbleiben von Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung hat die Diskussion über die Legitimität von Nuklearwaffen an Fahrt aufgenommen. Der humanitäre Appell hat das Thema wieder mehr in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
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