SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

27.06.2016

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag: Jung, queer, glücklich in die Zukunft – Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Jugendliche stärken.
09.06.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes

Der Gesetzentwurf der LINKS-Fraktion "Alle Deutschen" in den Artikeln 8,9,11 und 12 GG. durch "Alle Menschen" zu ersetzen bedarf keiner Notwendigkeit. Das Grundgesetz bieten allen in Deutschland lebenden Menschen die gleichen Rechte. Artikel 12 GG. ist ein Resultat der Deutschen Teilung und bis heute notwendig gerade im Hinblick auf die Verteilung von Asylsuchenden.
26.02.2016 | Nr. 128

Ehe für alle scheitert nicht an der SPD

Die Große Koalition hat in dieser Sitzungswoche erneut zwei Vorlagen der Oppositionsfraktionen zur Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages vertagt. Der LSVD nutzt diesen Vorgang für eine Verdrehung der Tatsachen, sagt Karl-Heinz Brunner.

15.10.2015

Gleiche Vorschriften für Ehen und Lebenspartnerschaften

Wie im Koalitionsausschuss im Frühjahr vereinbart, hat die Koalition einen Gesetzentwurf zur „Bereinigung des Rechts der Lebenspartner“ verabschiedet. In zahlreichen Gesetzen und Verordnungen werden gleichstellende Regelungen für Ehe und Lebenspartnerschaft eingeführt.

24.09.2015

Ehe für alle: Die Mehrheit ist dafür!

14 Jahre nach der Einführung der Lebenspartnerschaft gibt es immer noch Diskriminierung. Es ist beschämend, dass gegen diese Intoleranz und Ausgrenzung nicht entschiedener vorgegangen wird, zumal die breite Mehrheit der Gesellschaft und der Abgeordneten diesen Hauses längst für die Ehe für alle sind.

18.06.2015 | Nr. 470

Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare öffnen

Nach dem Votum der Iren, die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zuzulassen, hat auch bei uns in Deutschland die öffentliche Debatte wieder Fahrt aufgenommen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Öffnung der Ehe bereits seit Jahren auch in verschiedenen parlamentarischen Initiativen und hat dies auch in ihrem letzten Regierungsprogramm zum Ausdruck gebracht, erklären Johannes Fechner und Karl-Heinz Brunner.

15.05.2015 | Nr. 374

100 Prozent Gleichstellung – Wir kämpfen weiter

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai fordern wir 100 Prozent Gleichstellung für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Inter- und Transsexuelle. Wir waren, sind und werden die treibende Kraft in der Regierungskoalition für volle Rechte für LGBTI (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Intersexual) sein, erklären Johannes Kahrs, Karl-Heinz Brunner und Susann Rüthrich.

19.03.2015

Homophobie muss unter Straftatbestand Hasskriminalität fallen

Hass als Motiv für Straftaten muss strafverschärfend sein. Darin inbegriffen muss auch die Homophobie sein. Es darf nicht sein, dass noch heute Gerichtsurteile Opfern von Homophobie selbst einen Teil der Schuld zuschieben. Die Lösung ist jedoch nicht die explizite Nennung im StGB, sondern eine umfassende Begleitung durch nationale Aktionspläne.

Seiten