SPD Bundestagsfraktion

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24.10.2018 | Nr. 369

Fast eine halbe Milliarde Euro für den Neubau des Museums der Moderne sind zu viel

Medienberichten zufolge sollen die Kosten für den Bau eines Museums der Moderne auf dem Gelände des Kulturforums in Berlins deutlich steigen. Schon jetzt liegen sie bei 425 Millionen Euro. Diese Meldungen sind erschreckend. Angesichts der vielen bereits in Berlin ansässigen bundesfinanzierten Großprojekte im Kulturbereich stellt die SPD-Bundestagsfraktion dieses in Frage, erklärt Martin Rabanus.
19.10.2018

Zur Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Zur ersten Diskussion im Rahmen der Reihe „Medienpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion kamen ca. 80 Gäste aus Medien, Politik und Wissenschaft in das Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages, um auf Einladung des medienpolitischen Sprechers, Martin Rabanus über Reformen und Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu debattieren.
10.10.2018 | Nr. 347

Europäischer Bildungsraum – die beste Bildung für ein starkes Europa

Konkrete Maßnahmen für die Zukunft eines starken europäischen Bildungsraums fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem gemeinsamen Antrag mit der CDU/CSU. Damit sollen drei Ziele in Europa unterstützt werden: gemeinsam nach Wissen zu streben, für alle die gleichen Chancen zu verwirklichen und die Freiheit der Wissenschaft zu schützen, erklären Wiebke Esdar, Martin Rabanus und Ernst Dieter Rossmann.
09.10.2018 | Nr. 345

Buchmesse: lebendiger Begegnungsort rund um das Kulturgut Buch

Zur Eröffnung der 70. Frankfurter Buchmesse bekennen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns zur lebendigen Literaturszene und zur vielfältigen Verlagslandschaft in Deutschland. Es gilt, diese zu erhalten und das Kulturgut Buch nachhaltig zu stärken. Die Buchpreisbindung spielt dabei eine entscheidende Rolle und ist für uns nicht verhandelbar, erklärt Martin Rabanus.
14.09.2018

Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt.
23.08.2018 | Nr. 282

Martin-Roth-Initiative: bedrohte Kulturschaffende im Ausland besser schützen

Weltweit nehmen Einschränkungen für Künstlerinnen und Künstler in ihrer Arbeit, persönliche Angriffe und Inhaftierungen von Künstlerinnen und Künstlern zu. Dabei ist Kunstfreiheit für freiheitlich-demokratische Gesellschaften essenziell. Nun hat das Goethe Institut und das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) ein Schutzprogramm für gefährdete und verfolgte Künstlerinnen und Künstler aufgelegt, erklärt Martin Rabanus.
22.08.2018 | Nr. 276

Bekenntnis vom Ministerpräsident Kretschmer zur Pressefreiheit ist überfällig

In Sachsen wurde ein TV-Team des ZDF am Rande einer Pegida-Demonstration an seiner Arbeit gehindert. Statt über die Demonstration zu berichten, wurde das Team von der Polizei für eine polizeiliche Maßnahme rund 45 Minuten von seiner Arbeit abgehalten. Es ist nicht hinnehmbar, dass der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den Journalisten die Seriosität abspricht. Er muss sich klar zur Pressefreiheit bekennen, sagt Martin Rabanus.
20.07.2018

"Es ist unbestritten, dass es Reformbedarf gibt"

ARD und ZDF müssen weitere Sparmaßnahmen setzen, dieser Meinung ist man auch in der SPD-Fraktion. Aber: Hohe journalistische Standards und faire Arbeitsbedingungen hätten nun einmal ihren Preis, sagt der medienpolitische Sprecher.

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z.B. 12.07.2020
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