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Handwerk ist das zentrale Nervensystem der Wirtschaft
Die SPD steht für eine moderne Handwerkspolitik. Wenn der Mittelstand das vielzitierte Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist, dann ist das Handwerk das zentrale Nervensystem. Es erbringt die Hauptleistung der beruflichen Bildung, schafft Wertschöpfung im eigenen Land und prägt die Regionen in Deutschland – besonders auch im ländlichen Raum. Für den dritten Tag des Handwerks wünscht die SPD-Bundestagsfraktion allen Handwerkskammern und ihren Mitgliedsbetrieben ein gutes Gelingen, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Mehr Transparenz bei Benzinpreisen – Später als versprochen
Die Autofahrer mussten länger als angekündigt auf die neuen Benzinpreis-Apps warten. Schwarz-Gelb hat in dieser Legislaturperiode immer wieder Schein-Initiativen zur Benzinpreisbekämpfung gestartet: Rösler hatte kurz nach seinem Amtsantritt vor zwei Jahren zur Debatte gestellt, den Mineralölkonzernen zu untersagen, Preise täglich mehrfach zu ändern. Davon ist heute keine Rede mehr, sagen Wolfgang Tiefensee und Rita Schwarzelühr-Sutter.
Partner der Realwirtschaft
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Wirtschaftspolitiker der SPD-Fraktion haben Unternehmen im Großraum München besucht.
Bessere Politik für einen starken Mittelstand
CDU, CSU und FDP haben in dieser Legislatur keine nennenswerten Initiativen gezeigt, um den Mittelstand bei seinen spezifischen Herausforderungen zu unterstützen. Wir haben mit unserem Positionspapier „Unternehmen Zukunft – Politik für einen starken Mittelstand“ konkrete Maßnahmen vorgestellt, um die Rahmenbedingungen zur Entfaltung von Mittelstand und Handwerk, Selbständigkeit und Existenzgründungen zu verbessern, sagen Wolfgang Tiefensee, Rita Schwarzelühr-Sutter und Andrea Wicklein.
"Wir sind Partner der Realwirtschaft"
Der deutsche Mittelstand steht vor vier großen Herausforderungen. In einem Pressegespräch stellten Fraktionsvize Hubertus Heil und der wirtschaftspolitische Sprecher Wolfgang Tiefensee das Positionspapier der SPD-Fraktion zur Mittelstandspolitik vor.
Steinbrücks „Siegener Thesen“: Klare Kante für einen starken Mittelstand
Peer Steinbrück hat mit der Vorstellung der „Siegener Thesen“ bewiesen, dass er weiß, was der Mittelstand gerade in wirtschaftlich unsicheren Zeiten besonders braucht: Planungssicherheit. Die „Siegener Thesen“ sind ein deutlicher Kontrapunkt gegenüber der Verunsicherungspolitik der Regierung Merkel. Bei der SPD steht das Thema weiterhin im Fokus, erklären Wolfgang Tiefensee, Andrea Wicklein und Rita Schwarzelühr-Sutter.
Wir brauchen eine aktive Mittelstandspolitik
Bislang hat der Mittelstand unter Wirtschaftsminister Philipp Rösler keine Rolle gespielt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit ihrer Großen Anfrage dafür gesorgt, den Mittelstand auch bei der Bundesregierung zum Thema zu machen. Wir werden weiterhin eigene Initiativen durchführen, um die Leistungen des deutschen Mittelstands zu würdigen und ihn bestmöglich zu unterstützen, erklären Wolfgang Tiefensee, Andrea Wicklein und Rita Schwarzelühr-Sutter.
Schwarz Gelb hat Manipulationen auf dem Kraftstoffmarkt nicht verhindert
Das Ziel, Preismanipulationen auf dem Kraftstoffmarkt aufzudecken und zu ahnden, kann mit dem nun verabschiedeten Gesetz nicht erreicht werden. Die Koalition hat nun voreilig die Einrichtung einer nationalen Markttransparenzstelle beschlossen, obwohl gleichzeitig europäische Maßnahmen umgesetzt werden, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter.
09:00 Uhr
Energiewende und Mittelstand
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin Mit: Rita Schwarzelühr-Sutter, Andrea WickleinZukunft Deutschland – stabile Währung, stabile Wirtschaft und gute Arbeit
Turn- und Festhalle Conweiler, Burgweg, 75334 Straubenhardt Mit: Katja Mast, Rita Schwarzelühr-Sutter, Peer SteinbrückSeiten
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