SPD Bundestagsfraktion

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09.11.2016 | Nr. 665

Leistungen für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen ab 2017

Nach langwierigen Verhandlungen hat das Bundeskabinett heute die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ beschlossen. Mittels der Stiftung sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland oder von 1949 bis 1990 in der ehemaligen DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder Psychiatrie Unrecht und Leid erfahren haben, erklärt Kerstin Tack.
07.11.2016 | Nr. 656

11. Werkstatträte-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Bereits zum elften Mal treffen sich am heutigen Montag über 200 Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Bundestagsfraktion, um über die geplanten Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund stehen diesmal das Bundesteilhabegesetz sowie die darin geplanten Neuregelungen für die Werkstätten, erklären Katja Mast und Kerstin Tack.
20.09.2016

Ceta: Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln

Das Ringen um ein gutes EU-Handelsabkommen mit Kanada hat sich gelohnt. Wir haben dadurch ein noch fortschrittlicheres Abkommen erzielt. Die Sozialdemokraten haben es geschafft, dass ein bereits fertig ausgehandeltes Handelsabkommen in für uns zentralen Punkten nachgebessert wurde. 
28.06.2016

Teilhabegesetz bringt deutliche Verbesserungen

Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung den Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen.
28.06.2016 | Nr. 403

Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen, erklären Katja Mast und Kerstin Tack. 
17.06.2016 | Nr. 371

Endlich Einigung auf Hilfefonds für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen

Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben sich bei ihrem gestrigen Treffen endlich auf einen neuen Hilfefonds für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen geeinigt. Mit der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ sollen nun auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder Psychiatrie Unrecht und Leid erfahren haben, sagt Kerstin Tack.
07.06.2016

Freiheit und Sicherheit bedingen sich gegenseitig

In seinem Statement zur Woche erläutert Thomas Oppermann die Notwendigkeit des geplanten Anti-Terror-Gesetzes: „Im Kampf gegen internationalen Terror ist eine effektive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden entscheidend. Die SPD-Fraktion setzt sich für einen starken Rechtsstaat ein. Schutz und Sicherheit gibt es aber nur, wenn Polizei und Justiz handlungsfähig bleiben.“
01.06.2016

Was regelt das Bundesteilhabegesetz?

Das Bundesteilhabegesetz ist eines der größten sozialpolitischen Vorhaben in dieser Legislaturperiode. Es soll die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umsetzen und den Menschen in den Mittelpunkt stellen. 
30.05.2016 | Nr. 319

Das Bundesteilhabegesetz kommt – Diskussion in Berlin

Bei einer großen Fachtagung im Bundestag hat sich die SPD-Bundestagsfraktion heute mit behindertenpolitischen Expertinnen und Experten über den vorliegenden Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz ausgetauscht. Das Gesetz soll die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen stärken und zum 1. Januar 2017 in Kraft treten, erklären Katja Mast und Kerstin Tack.

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z.B. 18.07.2019
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