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02Dez 2022
12:00 - 15:15

Pressehinweis: Menschenrechte im digitalen Raum

Hybrid | Deutscher Bundestag / Hybrid, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Gabriela Heinrich, Detlef Müller (Chemnitz), Derya Türk-Nachbaur, Dr. Jens Zimmermann, Frank Schwabe, Anna Kassautzki
22.11.2022 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2023 verabschiedet

Der Bundeshaushalt 2023 wird in dieser Woche in 2./3. Lesung im Parlament verabschiedet. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.
02Dez 2022
12:00 - 15:15

Menschenrechte im digitalen Raum

Hybrid | Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Jens Zimmermann, Frank Schwabe, Gabriela Heinrich, Michael Müller, Derya Türk-Nachbaur, Saskia Esken, Anna Kassautzki
04.11.2022 Statement von Jens Zimmermann

Europäische Regeln gelten auch für Twitter

Elon Musk treibt den Umbau von Twitter weiter voran – und plant angeblich zahlreiche Entlassungen. Jens Zimmermann erinnert ihn daran, dass die europäischen Regeln weiter gelten.
21.10.2022 Statement von Detlef Müller und Jens Zimmermann

Das Graue-Flecken-Förderprogramm ist ein großer Erfolg

Da das Breitbandförderprogramm so ein Erfolg ist, ist das diesjährige Finanzvolumen für Neubewilligungen leider ausgeschöpft. Detlef Müller und Jens Zimmermann versprechen aber: Der Ausbau wird mit Hochdruck weiter vorangetrieben.
22.09.2022 Artikel

Eine leistungsfähige Infrastruktur

Bis zum Jahr 2025 soll die Hälfte aller Haushalte und Unternehmen in Deutschland über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen.
22.09.2022 Statement von Detlef Müller und Jens Zimmermann

Digital- und Gigabitstrategie schnell umsetzen

SPD-Fraktionsvize Detlef Müller und Jens Zimmermann, der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, mahnen an, dass zur Umsetzung der Digital- und Gigabitstrategie jetzt auch die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.
25.08.2022 Pressemitteilung Nr. 187

Finanzkriminalität entschieden bekämpfen - Aufsicht zentralisieren

Am Donnerstag hat die internationale Institution gegen Geldwäsche, FATF, ihren Prüfbericht über Deutschlands Fortschritte bei der Geldwäschebekämpfung veröffentlicht. Der Bericht stellt Deutschland ein befriedigendes Zeugnis aus, benennt aber klaren Handlungsbedarf, erklärt Jens Zimmermann.  

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z.B. 26.11.2022
z.B. 26.11.2022

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