SPD Bundestagsfraktion

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18.02.202018:00 bis
19:30 Uhr

In Frieden leben

Domschänke, Dieplohstraße 12, 59581 Warstein Mit: Wolfgang Hellmich, Dirk Wiese
19.12.2019

Wirksames Vorgehen gegen die Hisbollah

Die Bundesregierung soll nach dem Willen der SPD-, der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion gegen die Hisbollah ein Betätigungsverbot erlassen, um jegliche Aktivität von Vertretern "der sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtenden Organisation in Deutschland nicht zu tolerieren". 
21.01.202018:00 bis
20:00 Uhr

Deutschlands Rolle in der Welt

Haus der Wissenschaft, Sandstraße 4/5, 28195 Bremen Mit: Sarah Ryglewski, Dr. Rolf Mützenich
13.12.2019

Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen des Normandie Gipfels

Als Europäer*innen ist es unsere Aufgabe, den Menschen in der Ostukraine wieder Hoffnung auf Frieden zu geben. Die Ergebnisse des „Normandie-Gipfels“ sind ein wichtiges Signal für die Menschen in der Region.
12.12.2019

Unter Freunden verhängt man keine Sanktionen

Die USA planen Sanktionen gegen Firmen im Zusammenhang mit der Ostseepipeline Nord Stream 2. "Das geht gar nicht", stellt der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion klar. Etwas anderes sei viel wichtiger.
10.12.2019

Solidarität ist auch unser Leitprinzip in der Außen- und Entwicklungspolitik

Wir begrüßen, dass Arbeitsminister Hubertus Heil die Initiative ergreift: Es sollen Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz erarbeitet werden, das in Deutschland ansässige Unternehmen dazu verpflichtet, international anerkannte soziale und ökologische Mindeststandards in ihren Lieferketten sicherzustellen. Darauf aufbauend werden wir die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr nutzen, um dieses Prinzip auch in der Europäischen Union zu verankern.
25.11.2019

Schärfung der Kontrolle und Genehmigung von Rüstungsexporten - europäische Abstimmung intensivieren

Download: Dokument
14.11.2019

Liliane Maury Pasquier zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion

Die Lage der Menschenrechte in Europa war am Donnerstag Thema eines ausführlichen Gesprächs von Fraktionschef Rolf Mützenich, seiner Stellvertreterin Gabriela Heinrich und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe mit der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Liliane Maury Pasquier.

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z.B. 27.01.2020
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