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02.07.2020 | Nr. 222

Kulturmilliarde für Investitionen und Innovationen

Der Deutsche Bundestag hat heute einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, der eine milliardenschwere Konjunkturhilfe zur Bewältigung der Corona-Krise auf den Weg bringt. Der Bereich der Kultur und Medien wird darin über ein Rettungs- und Zukunftspaket in Höhe von einer Milliarde Euro berücksichtigt, sagt Martin Rabanus.

24.06.2020 | Nr. 204

Überzeugende Vorschläge für ein faires und modernes Urheberrecht

Die Vorschläge der Bundesjustizministerin für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie machen einen fairen Ausgleich aller Interessen möglich. Sie schaffen ein modernes Urheberrecht, ohne auf das problematische Instrument der automatischen Uploadfilter zu setzen, sagen Johannes Fechner, Martin Rabanus und Jens Zimmermann.

08.06.2020

Kulturmilliarde sinnvoll investieren

Die Kulturmilliarde ist verabredet. Wir werden die Vorschläge der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien um eigene Ideen ergänzen, erklärt der kulturpolitische Sprecher Martin Rabanus.

04.06.2020 | Nr. 167

Kultur-Milliarde kommt: Zukunftspaket für Kunst, Kultur und Medien

Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend ein Programm zur Bekämpfung der Corona-Folgen, Sicherung des Wohlstandes und Stärkung der Zukunftsfähigkeit beschlossen. Das Programm beinhaltet auch einen wichtigen Baustein, um im Bereich von Kunst, Kultur und Medien die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzumildern und so einen Neustart zu ermöglichen, erklärt Martin Rabanus.

28.05.2020 | Nr. 161

Perspektiven für Kulturveranstaltungen in und nach der Corona-Krise

Im Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien gestern ging es mit Gästen aus der Kulturbranche um Hilfen für den Theater-, Musik und Festivalbereich. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Pamela Schobeß von der Clubkommission Berlin als Sachverständige eingeladen, sagen Martin Rabanus und Helge Lindh.

19.05.2020 | Nr. 141

Grundrechte gelten als Abwehrrechte auch in einer globalisierten Welt

Die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND) kann verfassungskonform ausgestaltet werden. Das urteilte heute das Bundesverfassungsgericht und unterstützt damit die Position der SPD, erklären Ute Vogt und Martin Rabanus.

18.05.2020

Hilfen für Medienschaffende in Zeiten der Corona-Krise

Am 14. Mai 2020 fand der digitale „Medienpolitischen Dialog“ der SPD-Fraktion als Videokonferenz statt. Die Abgeordneten tauschten sich mit zahlreichen Medienschaffenden über die Herausforderungen in Zeiten der Corona-Pandemie aus.

17.05.2020

Kinos müssen als Kulturorte gesichert werden

Die Förderkriterien des vom Bundestag beschlossenen 17 Millionen Euro umfassenden Zukunftsprogramms Kino sollen erleichtert werden. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher, begrüßt dies.

14.05.2020 | Nr. 134

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein wichtiger Teil der Demokratie

Derzeit wird über den Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk debattiert, Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten etwa bei einer Demonstration in Berlin zeigen, wie sehr auch eine negative Meinungsmache von Populisten den Alltag von Medienschaffenden beeinträchtigt. Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sagt Martin Rabanus.

13.05.2020 | Nr. 128

Positionspapier: Konkrete Hilfe für Kunst, Kultur und Medien in der Corona-Pandemie

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 12. Mai 2020 ein Positionspapier für konkrete Hilfen für Kultur- und Medienschaffende beschlossen. Es enthält vielfältige Unterstützungsangebote und ist eine wichtige Ergänzung zu bestehenden Programmen, sagt Martin Rabanus.