SPD Bundestagsfraktion

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01.04.2021 | Nr. 109

Union verhindert Reform des Transsexuellengesetzes

Heute wurde bekannt, dass das jahrelange Ringen um eine Reform des Transsexuellengesetzes zumindest in dieser Koalition zu keinem positiven Abschluss finden wird. Trotz intensiver Bemühungen sowohl seitens des Bundesjustizministeriums als auch des Bundesfamilienministeriums sowie der SPD-Bundestagsfraktion konnte innerhalb der Koalition gerade in punkto Betroffenenberatung kein für uns tragbarer Kompromiss gefunden werden, erklären Elisabeth Laiser udn Karl-Heinz Brunner.
25.03.2021 | Nr. 93

Jeder Mensch ist einzigartig

Der Bundestag verabschiedet heute das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung. Die Zeit einer Normangleichung ist damit endgültig vorbei. Jeder Mensch erhält nun von Geburt an das Recht, selbst über seinen Körper und seine Identität zu entscheiden, sagen Susann Rüthrich und Karl-Heinz Brunner.
30.09.2020 | Nr. 299

„Mit-Mutterschaft“ ins Abstammungsrecht

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgesehene Reform des Abstammungsrechts für lesbische Paare, sagt Karl-Heinz Brunner.
28.05.2020

Ungleichbehandlung von Regenbogenfamilien beseitigen

Das Adoptionshilfe-Gesetz ist insgesamt ein gutes Gesetz, sagt Karl-Heinz Brunner. Die Zwangsberatung von lesbischen Ehepaaren hätten wir gerne verhindert, die Union hat sich dagegen aber gewehrt. Klar ist: Wir werden in dieser Frage nicht locker lassen.
21.06.2019 | Nr. 252

Solidarität mit LGBTI-Aktivisten in Georgien

Am kommenden Samstag soll in der georgischen Hauptstadt Tiflis eine Parade zum Christopher Street Day (CSD) stattfinden. Es gibt massive Gewaltandrohungen gegenüber den Organisatoren durch konservative Kräfte. Das georgische Innenministerium hat angekündigt, dass es für die Sicherheit der Veranstaltung nicht garantieren könne, erklärt Karl-Heinz Brunner.
16.05.2019 | Nr. 199

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie

Noch immer stehen gleichgeschlechtliche Beziehungen in vielen Staaten unter Strafe. Menschen werden verhaftet, weil sie einfach sie selbst sind. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die weltweite Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen und weist darauf hin, dass die Menschenrechte unteilbar sind, sagen Gabriela Heinrich und Karl-Heinz Brunner.
07.05.2019 | Nr. 176

Steinigung in Brunei ausgesetzt: Todesstrafe muss abgeschafft werden

Das Sultanat Brunai hat angekündigt, die kürzlich eingeführte Todesstrafe durch Steinigung für homosexuelle Männer nicht anwenden zu wollen. Das ist eine gute Nachricht. Doch der Druck zur Abschaffung der Todesstrafe für Homosexuelle im Sultanat Brunei muss aufrechterhalten werden, erklärt Karl-Heinz Brunner.
13.03.2019 | Nr. 94

Paragraf 175 ist endgültig Geschichte

25 Jahre nach der Streichung des ehemaligen Paragrafen 175 des Strafgesetzbuches (StGB), der einvernehmliche homosexuelle Handlungen unter Strafe stellte, werden nun endlich auch die Menschen rehabilitiert, die wegen dieser Strafnorm verfolgt, in Untersuchungshaft genommen oder anderweitig durch staatliches Handeln leiden mussten, auch dann wenn es zu keiner Verurteilung kam, erklärt Karl-Heinz Brunner. 
22.06.2017 | Nr. 378

Endlich Gerechtigkeit für die nach §175 verurteilten Homosexuellen

Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in abschließender Lesung die Rehabilitierung und Entschädigung der 1949 – 1994 verurteilten Homosexuellen. Nach langen Diskussionen ist es uns als SPD-Bundestagsfraktion gelungen, die Rehabilitierung der nach Paragraf 175 verurteilten Opfer im Bundestag gegen den Widerstand der CDU/CSU-Fraktion durchzusetzen, sagen Johannes Kahrs und Karl-Heinz Brunner.
13.05.2016

Lücken schließen – Aufklärung statt Angst

In den Koalitionsverhandlungen hat sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich für eine Erweiterung des „Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ um die Themen Trans- und Homophobie eingesetzt. Nun lud sie ein zum Dialog über die inhaltliche Ausgestaltung.

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