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04.03.2026 Pressemitteilung Nr. 34

Verbleib von Tricia Tuttle ist gut für die Berlinale und die Filmkultur

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Verbleib von Tricia Tuttle als Leiterin der Internationalen Filmfestspiele Berlin. Das ist ein klares Zeichen für künstlerische Freiheit, Verantwortung und Respekt. Jetzt gilt es, nach vorn zu schauen: für ein Festival mit Haltung, Offenheit und dem nötigen Rückenwind, um die Vielfalt der Filmkultur sichtbar zu machen, erklären Wiebke Esdar und Martin Rabanus.

25.02.2026 Pressemitteilung Nr. 26

Solidarität mit Tricia Tuttle – Räume für Kunst sichern, Antisemitismus klar zurückweisen

Tricia Tuttle hat die Berlinale in bewegten Zeiten übernommen und mit Haltung, Offenheit und Professionalität durch stürmische Debatten geführt. Wir stehen für eine Berlinale, die streitet, aushält und verbindet, schützen künstlerische Freiheit und ziehen zugleich klare Grenzen gegen Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit, erklären Wiebke Esdar und Martin Rabanus.

16.02.2026 Artikel

Social Media sicherer machen

Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion und der Partei haben in einem Impulspapier ihre Vorschläge für die bewusste Social Media Nutzung von Kindern und Jugendlichen vorgelegt.

24.01.2026 Pressemitteilung Nr. 10

Eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für einen starken Filmstandort Deutschland

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet in laufenden Gesprächen an tragfähigen und konstruktiven Lösungen für den Filmstandort Deutschland. Dass nun aus vertraulichen Runden öffentlich berichtet wird, hilft dem Prozess nicht. Unser Vorschlag einer gesetzlichen Investitionsverpflichtung stärkt den Filmstandort Deutschland und wird von der großen Mehrheit der Filmschaffenden unterstützt, sagen Wiebke Esdar und Martin Rabanus.

16.12.2025 Pressemitteilung Nr. 164

Pressefreiheit ist unverzichtbar – Deutsche Welle verdient unsere Solidarität

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung der russischen Generalstaatsanwaltschaft, die Deutsche Welle als „unerwünschte Organisation“ einzustufen. Dieser Schritt ist ein schwerwiegendes Signal für die Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit in Russland, erklärt Martin Rabanus.

10.12.2025 Statement von Martin Rabanus

EU-Ermittlungen gegen Google: Fair bezahlen statt abschöpfen

Kreativität und journalistische Arbeit sind zentrale Rohstoffe Europas. Doch große Plattformen vereinnahmen digitale Inhalte oft ohne faire Vergütung. Die EU-Untersuchung jetzt kann ein wichtiger Schritt sein hin zu mehr Transparenz, Medienvielfalt und Verhandlungen auf Augenhöhe.

04.12.2025 Pressemitteilung Nr. 154

Filmstandort Deutschland: Die Investitionsverpflichtung muss kommen

Kulturstaatsminister Weimer hat angekündigt, die deutsche Filmlandschaft mit einem starken Impuls nach vorne bringen zu wollen. Ein richtiges Signal – in der Ausgestaltung brauchen wir jedoch dringend klare gesetzliche Vorgaben und keine freiwilligen Selbstverpflichtungen, sagen Wiebke Esdar und Martin Rabanus.

14.11.2025 Pressemitteilung Nr. 134

Erfolg für Kultur: Haushaltsausschuss stärkt kulturelle Vielfalt und Erinnerungskultur

Die Kultur in Deutschland lebt von ihrer Vielfalt, ihrer Offenheit und ihrer Fähigkeit, Vergangenheit und Gegenwart miteinander zu verbinden. In der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die SPD-Bundestagsfraktion genau dafür ein kraftvolles Zeichen gesetzt: Mit gezielten Investitionen und Fördermaßnahmen stärken wir die freie Kunstszene, sichern kulturelles Erbe und fördern eine lebendige Erinnerungskultur, erklären Wiebke Esdar und Martin Rabanus.

05.11.2025 Pressemitteilung Nr. 122

Berufsbildungsbericht 2025: Attraktivität der Ausbildung stärken – Chancen für alle sichern

Der Berufsbildungsbericht zeigt, dass trotz leicht rückläufiger Zahlen die duale Ausbildung ein zentrales Fundament der Fachkräftesicherung in Deutschland bleibt. Positiv hervorzuheben ist der Anstieg der Ausbildungen in Gesundheits-, Erziehungs- und Sozialberufen, was angesichts des hohen Fachkräftebedarfs in diesen Bereichen eine gute Nachricht ist. Trotzdem gibt es Herausforderungen, die sich abzeichnen: Der Bericht zeigt, dass das Zusammenführen von Angebot und Nachfrage, die sogenannte Passung, weiter ein großes Problem bleibt. Besorgniserregend ist zudem, dass fast 19 Prozent der 20- bis 34-Jährigen in Deutschland keinen formalen Berufsabschluss haben, das sind rund 2,9 Millionen Menschen, sagt Martin Rabanus.

21.10.2025 Statement von Martin Rabanus

Digitalkonzerne zur Verantwortung ziehen

Staatsminister Wolfram Weimer muss ein verfassungs- und europarechtskonformes Papier zur Plattformabgabe vorlegen. Ankündigungen reichen nicht; wir beraten, sobald ein konkreter Vorschlag vorliegt.