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04.03.2026 Statement von Armand Zorn und Sebastian Roloff

Ein starkes und notwendiges Paket für die Zukunft unserer europäischen Industrie

Der Industrial Accelerator Act (IAA) der EU-Kommission ist ein positiver Schritt. Wir müssen unsere eigene Industrie stärken, die Sicherheit unserer Lieferketten erhöhen und sie vor Preisdumping schützen, damit sie erhalten bleibt. Die Hightech- und Digitalbereiche sollten zusätzlich erfasst werden und auch für den Stahlbereich brauchen wir klare „Made-in-Europe“-Vorgaben, sagen Armand Zorn und Sebastian Roloff.

04.03.2026 Pressemitteilung Nr. 34

Verbleib von Tricia Tuttle ist gut für die Berlinale und die Filmkultur

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Verbleib von Tricia Tuttle als Leiterin der Internationalen Filmfestspiele Berlin. Das ist ein klares Zeichen für künstlerische Freiheit, Verantwortung und Respekt. Jetzt gilt es, nach vorn zu schauen: für ein Festival mit Haltung, Offenheit und dem nötigen Rückenwind, um die Vielfalt der Filmkultur sichtbar zu machen, erklären Wiebke Esdar und Martin Rabanus.

04.03.2026 Statement von Armand Zorn

Hohe Energiepreise: Koalitionsfraktionen bilden Taskforce

Die hohen Öl- und Benzinpreise belasten viele Menschen und Betriebe – eine Taskforce wird die Entwicklung beobachten und Handlungsmöglichkeiten prüfen. Wir müssen uns auf alle Szenarien vorbereiten, sagt Armand Zorn.

04.03.2026 Pressemitteilung Nr. 33

Boykott der Paralympics-Eröffnung ist richtig

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidungen des IPC zur Teilnahme russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten scharf. Die Unterstützung des DBS, nicht an der Eröffnungsfeier teilzunehmen, ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit der Ukraine.

12Mär 2026
18:00 - 20:00

Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

Vor-Ort | La Piazza Ratskeller, Markt 10, 37581 Bad Gandersheim Mit: Frauke Heiligenstadt, Dr. Tanja Machalet, Dr. Christos Pantazis

02.03.2026 Dokument

Angemessene Bestrafung von Femiziden

Datei

02.03.2026 Artikel

Femizide angemessen bestrafen

Die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen aus Bund und Ländern haben sich bei ihrer Tagung in Schwerin für eine angemessene Bestrafung von Femiziden ausgesprochen. Hier die Erklärung.

02.03.2026 Pressemitteilung Nr. 32

ITB 2026: Tourismusstrategie als Motor für nachhaltigen und innovativen Tourismus

Auf der Internationalen Tourismusmesse präsentiert die Bundesregierung ihre Tourismusstrategie 2030 – ein klares Bekenntnis zu einem zukunftsfähigen, klimagerechten und sozial verantwortlichen Tourismus. Diese Strategie ist ein zentraler Baustein, um den Tourismus in Deutschland und weltweit nachhaltig zu gestalten und gleichzeitig wirtschaftliche Chancen zu nutzen, sagt Stefan Zierke.

28.02.2026 Statement von Siemtje Möller

Politischer Wandel lässt sich nicht von außen erzwingen

Die Angriffe auf den Iran und die aktuellen Entwicklungen in der Region sind höchst beunruhigend. Krieg führt niemals zu Befriedung, sondern bringt vor allem Leid für viele unschuldige Menschen. Daher gilt es jetzt die Situation genau zu beobachten und einen Flächenbrand mit allen diplomatischen Mitteln zu verhindern.

27.02.2026 Pressemitteilung Nr. 31

Erste Lesung Gewaltschutzgesetz: Schutz vor Gewalt wirksam stärken

Der Deutsche Bundestag hat heute in erster Lesung über die Reform des Gewaltschutzgesetzes aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, den Schutz vor häuslicher Gewalt deutlich zu verbessern, Schutzlücken zu schließen, Betroffene wirksamer vor Hochrisikotätern zu schützen und die Täterarbeit als Präventionsmaßnahme zu stärken.