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Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll
Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen.Wir brauchen eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und bezahlbare Gesundheitsversorgung
Mit den Vorschlägen der von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken eingesetzten GKV-Finanzkommission liegt erstmals eine belastbare Grundlage vor, um die strukturellen Defizite der gesetzlichen Krankenversicherung entschlossen anzugehen.Für die Menschen in Deutschland: Tiefgreifende strukturelle Reformen zur Stärkung der gesetzlichen Krankenversicherung und Stabilisierung der Beiträge
Heute hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken einberufene GKV-Finanzkommission ihre Vorschläge zur Stabilisierung der Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung ab 2027 vorgelegt. Damit beginnen nun die Arbeiten an einer zentralen Sozialreform. Eine gute medizinische Versorgung ist Daseinsvorsorge mit unmittelbarer Auswirkung auf die Lebensqualität. Mit dem Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD darauf verständigt, „eine gute, bedarfsgerechte und bezahlbare medizinische Versorgung für die Menschen im ganzen Land zu sichern.“ Dafür wagen wir tiefgreifende strukturelle Reformen, stabilisieren die Beiträge, sorgen für einen schnelleren Zugang zu Terminen und verbessern die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im Gesundheitswesen.“ Unser gemeinsamer Dank gilt der Kommission, die in den vergangenen Monaten mit Hochdruck an Reformvorschlägen gearbeitet hat. Die Vorschläge liefern eine fundierte Grundlage für den Reformprozess, sagen Dagmar Schmidt und Albert Stegemann.Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion
Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 21. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.Sponsoring
Die SPD-Bundestagsfraktion geht transparent mit Sponsoringleistungen um. Sie veröffentlicht die Namen der Sponsoren sowie Art und Umfang der Leistung.Krankenhausreform auf Kurs: Bundesrat macht Weg frei für mehr Qualität
Mit dem Beschluss des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) wird die Krankenhausreform rechtssicher umsetzbar. Die Neuausrichtung stellt Behandlungsqualität und medizinischen Bedarf in den Mittelpunkt, stärkt die Planungssicherheit der Länder und schafft die finanziellen Voraussetzungen für den notwendigen Strukturumbau. Ziel ist eine verlässliche, moderne und patientenorientierte Krankenhausversorgung, sagt Christos Pantazis.„Die Scham muss die Seite wechseln“
Gewalt gegen Frauen ist kein Randthema, sondern eine bedrückende Realität, die entschlossenes Handeln verlangt. In der Aktuellen Stunde zur Gewalt gegen Frauen und Mädchen wurde klar: Ob häusliche, sexuelle oder digitale Gewalt – die SPD will Schutzlücken schließen und den Rechtsstaat auf die Seite der Frauen stellen.Klingbeils Reformkurs weist den Weg zu neuer wirtschaftlicher Stärke
Deutschland muss jetzt die Weichen für wirtschaftliche Stärke, technologische Souveränität und sichere Arbeitsplätze stellen. Armand Zorn begrüßt die Grundsatzrede von Lars Klingbeil als klaren Aufschlag für ein neues Wachstumsmodell. Im Zentrum stehen Innovation, Investitionen und Wohlstand, der bei den Menschen ankommt.Seiten
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