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26.01.2026 Pressemitteilung Nr. 11

Patientenrechte stärken: mehr Sicherheit bei Behandlungsfehlern

Der 26. Januar ist der "Tag des Patienten". Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für mehr Rechte bei Behandlungsfehlern: Ein Härtefallfonds, geringere Beweisanforderungen und besserer Aktenzugang sollen Betroffenen schneller helfen. Das Ziel ist mehr Transparenz, Orientierung und Sicherheit im Gesundheitssystem, sagen Dr. Christos Pantazis und Stefan Schwartze.   
24.01.2026 Pressemitteilung Nr. 10

Eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für einen starken Filmstandort Deutschland

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet in laufenden Gesprächen an tragfähigen und konstruktiven Lösungen für den Filmstandort Deutschland. Dass nun aus vertraulichen Runden öffentlich berichtet wird, hilft dem Prozess nicht. Unser Vorschlag einer gesetzlichen Investitionsverpflichtung stärkt den Filmstandort Deutschland und wird von der großen Mehrheit der Filmschaffenden unterstützt, sagen Wiebke Esdar und Martin Rabanus.
21.01.2026 Dokument

Stellungausschreibung Azubis 2026

Datei
20.01.2026 Statement von Johannes Schätzl

Klare Regeln für sichere Netze in Europa

Die Europäische Kommission zieht Konsequenzen aus der veränderten geopolitischen Sicherheitslage und setzt auf verbindliche Regeln zum Ausschluss risikobehafteter Anbieter aus kritischen Netzinfrastrukturen. Damit schafft die EU mehr Klarheit, erhöht die Sicherheit digitaler Infrastrukturen und bestätigt den bereits eingeschlagenen Kurs Deutschlands, sagt Johannes Schätzl.

Lars Klingbeil

Porträt von Lars Klingbeil
20.01.2026 Statement von Sanae Abdi

UNDP zieht nach Bonn

Mit der Ansiedlung des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP) in Bonn entstehen 300 neue Arbeitsplätze. Ein starkes Signal für multilaterale Zusammenarbeit und die Region.
19.01.2026 Statement von Armand Zorn

IWF-Prognose zeigt, dass unsere Politik wirkt

Der Internationale Währungsfonds hat seine Wachstumsprognose für Deutschland für 2026 erhöht. Das zeigt: Mit unseren Milliardeninvestitionen aus dem Sondervermögen sind wir auf dem richtigen Weg. Diese Mittel stärken das Wachstum, sichern Arbeitsplätze und modernisieren unseren Wirtschaftsstandort, sagt Armand Zorn. 

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z.B. 27.01.2026
z.B. 27.01.2026

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