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Der Zusammenhalt ist die eigentliche Schicksalsfrage
Die Wirtschaft brummt, der Arbeitsmarkt auch. Und doch fühlen viele Menschen Unsicherheit. Mit diesem Paradoxon beschäftigte sich Wirtschaftsminister Gabriel in einer eindringlichen Rede im Bundestag. Die Zusammenfassung.Haushaltsentwurf 2017: Solidarprojekt umgesetzt und Investitionen gestärkt
Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Fraktion um. Innere Sicherheit und die Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Fraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen.Einstieg in Solidarprojekt für Deutschland
Sigmar Gabriel und Wolfgang Schäuble haben sich auf ein Programm von mehr als 5 Milliarden Euro pro Jahr für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt geeinigt.Griechenland hat eine Bewährungsprobe bestanden
Am Freitag hat der Bundestag einen Antrag der Bundesregierung beschlossen, Griechenland grundsätzlich weitere Hilfe zu gewähren durch ein Darlehen des ESM. Hier die Details zur Debatte und zum Hilfsprogramm.
Weder der Euro noch Europa sind in Gefahr
Griechenland steht am Scheideweg. Wenn das griechische Volk am Sonntag gegen die Reformvorschläge stimmt, rückt eine Staatspleite näher. Im Bundestag finden SPD-Abgeordnete bei einer Debatte klare Worte.
Das Wachstum kommt bei den Menschen an
Die Erwerbstätigkeit in Deutschland liegt auf Rekordniveau, die Arbeitslosigkeit sinkt, und es gibt spürbare Lohnsteigerungen. Und dennoch, so sagt Sigmar Gabriel, es gelte, sich neuen Herausforderungen zu stellen.
Debatte um Freihandelsabkommen
Am Donnerstag sollte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Bundestag eigentlich über seine Wirtschaftspolitik reden. Doch dann kam es zu einem Rededuell über Freihandelsabkommen.
"Sie hinterlassen ein schlechteres Europa!"
Der SPD-Parteichef legte in seiner Antwort auf Angela Merkels Regierungserklärung dar, wie "irrlichternd" Merkel in der Finanzkrise agiert: "Das reicht nicht, um ein guter Regierungschef zu sein.“
SPD-Politiker begrüßen Entscheidung von Verfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht hat den Rettungsfonds ESM unter Auflagen gebilligt. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier lobt das Urteil als gutes Signal für Europa. Reaktionen.
Gabriel: Merkels Regierungshandeln dilettantisch
Am Freitagabend berät der Bundestag den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Fiskalpakt. Die SPD-Fraktion stimmt beiden Gesetzesvorhaben zu.
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