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Wie schaffen wir einen Ruck gegen Rassismus, Reem?
Die Regierungsbeauftragte für Migration, Integration und Antirassismus Reem Alabali-Radovan, über ihre Integrationsgeschichte, das neue Staatsbürgerschaftsrecht und rassistische RessentimentsDen Vorwürfen gegen Frontex muss nachgegangen werden
Eine Verwicklung der EU-Grenzschutz- Agentur in Rechtsverstöße müsste personelle Konsequenzen und vor allem ein Konzept zur Verhinderung weiterer Rechtsverstöße nach sich ziehen.Zusammenarbeit in der Migrationspolitik stärken und Migration besser regeln und steuern
Mitte Dezember wird in Marokko der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) vereinbart. Am Donnerstag hat der Bundestag einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktion zum so genannten UN-Migrationspakt beschlossen.Warum die SPD-Fraktion für den UN-Migrationspakt ist
Mit dem UN-Migrationspakt will die Weltgemeinschaft eien Baustein zur Lösung das Thema Migration liefern. Deutschland würde von dem Pakt profitieren, doch eine Hetzkampagne vernebelt alle positiven Aspekte.Gesagt. Getan. Gerecht.
Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Lesen Sie selbst!Militäreinsatz in Syrien gehört in Gesamtstrategie
Terrorismus lässt sich nicht allein mit militärischen Mitteln besiegen. Aber um die Ausbreitung des IS und seines Terrors zu stoppen, sind derzeit alle Instrumente staatlichen Handelns notwendig.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Seit anderthalb Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik in unserem Land. Mit Erfolg: Deutschland geht es gut. Lesen Sie hier eine Bilanz unserer Arbeit und welche Themen noch auf der Agenda stehen.
Bundestag debattiert über Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
Angesichts der Flüchtlingstragödien auf dem Mittelmeer hat der Bundestag über Ursachen und Folgen debattiert. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben – auch wenn eine schnelle Lösung für die Flüchtlinge schwierig ist.
Beim Investitionsschutz muss Europa mit einer Stimme sprechen
Entscheidungen des demokratischen Gesetzgebers dürfen durch den Investorenschutz bei den Freihandelsabkommen TTIP und CETA nicht ausgehebelt werden. Dafür habe ich die sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionschefs in der EU um Unterstützung gebeten.
Begrüße Gesprächsbereitschaft der griechischen Regierung
Die neue griechische Regierung hat die volle Unterstützung bei der Bekämpfung der Korruption. Sie muss aber auch Verantwortung übernehmen.
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