Artikel

24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.

19.08.2021 Statement von Rolf Mützenich

Im Vordergrund muss die Evakuierung stehen

Zur Sondersitzung des Bundestages hat die SPD-Fraktion Beschlüsse zur Lage in Afghanistan, den Hochwassergebieten und der Pandemie gefasst, die der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erläutert.

20.04.2021 Standpunkt

Wir machen Schluss mit dem föderalen Flickenteppich

Durch unterschiedlichste Corona-Schutzmaßnahmen in den Bundesländern war nicht mehr eindeutig und nachvollziehbar, welche Regeln wann gelten. Deshalb haben wir eine bundeseinheitliche Notbremse beschlossen.

04.05.2017 Interview

Die innere und äußere Sicherheit sind bei Von der Leyen und De Maiziere nicht in guten Händen

"Die Deutschen müssen sich darauf verlassen können, dass es den Behörden gelingt, zwischen Soldaten, Flüchtlingen und Terroristen zu unterscheiden" - Thomas Oppermann findet deutliche Worte zu der jüngsten Affäre rund um die Bundeswehr.

08.11.2016 Standpunkt

Die Einwanderung von Fachkräften besser steuern

Damit unser Land auch in Zukunft erfolgreich ist, müssen wir jetzt handeln und ein modernes Einwanderungsrecht schaffen. Deshalb haben wir einen Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz erarbeitet, den wir breit diskutieren wollen. Schließlich ist Deutschland von einem dramatischen demographischen Wandel betroffen.

10.12.2015 Interview

Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten

In einem Zeitungsinterview erläutert der SPD-Fraktionschef, warum das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion spielt und was das konkret politisch bedeutet. Auch zum Syrien-Mandat nimmt er Stellung.

09.12.2015 Interview

"Politische Lösungen haben absolute Priorität"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, warum militärische Mittel "in Ausnahmesituationen – wie im Fall der Anti-Terror-Allianz gegen den Islamischen Staat (‪‎IS‬) – unumgänglich" seien und warum er die Diskussion um nationale Obergrenzen für Asylsuchende‬ "für populistisches Geschwätz" hält.

06.11.2015 Artikel

Besoldungsrecht angleichen

Ein Gesetzentwurf der Koalition bezweckt den Wegfall von Sonderregelungen beim Aufstieg in den Besoldungsstufen für Soldaten, um eine Annäherung der Besoldungsregelungen zwischen Beamten und Soldaten zu erreichen.

20.01.2014 Interview

Die SPD-Fraktion ist der Motor der Koalition

Fraktionschef Thomas Oppermann erläutert in der Bild-Zeitung, warum das Rentenpaket von Andrea Nahles gerecht ist, was er von den USA in Sachen No-Spy-Abkommen erwartet und welche Rolle seine Fraktion in der GroKo spielt.