Eine neue Politik für Veteraninnen und Veteranen in Deutschland
Hybrides Fachgespräch der Regierungsfraktionen und der Union
Dienstag, 20.02.2024
Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus
Hybrid | Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,
als Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform setzen sich seit nunmehr fast 70 Jahren unsere Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in ihrem herausfordernden Dienst für Freiheit, Frieden und die Wahrung der Menschenrechte ein. Sie leisten auch in Ausnahmesituationen, sowohl im In- als auch im Ausland ihren Dienst für Deutschland. Damit einher gehen häufig besondere Belastungen bis hin zu Verwundung und Tod.
Mit den Invictus Games in Düsseldorf im September 2023 unter dem Motto A home for respect trugen Bundeswehr und Zivilgesellschaft dazu bei, auf die Bedürfnisse von versehrten Veteraninnen und Veteranen hinzuweisen und ihnen die verdiente Aufmerksamkeit zukommen zu lassen. Zugleich verdeutlichten Wortmeldungen Betroffener, dass es bei der Wertschätzung sowie bei der Fürsorge und Versorgung speziell von Einsatzveteraninnen und -veteranen sowie ihren Angehörigen noch Verbesserungsbedarf gibt.
Fraktionsübergreifend wird das Thema intensiv begleitet. Derzeit erarbeiten die Regierungsfraktionen und die CDU/CSU-Fraktion gemeinsam einen Antrag für eine umfassende Wertschätzung unserer Veteraninnen und Veteranen. Gemeinsames Ziel ist die Einführung eines Veteranentages und die verbesserte Versorgung, insbesondere von Einsatzveteraninnen und -veteranen und ihren Angehörigen. Ein Veteranentag kann einen angemessenen Rahmen für die Anerkennung der besonderen Leistungen von Veteraninnen und Veteranen schaffen. Wertschätzung muss sich jedoch auch in rascher, umfassender und unbürokratischer Hilfe für die Genesung und die weitere Betreuung, vor allem einsatzgeschädigter Veteraninnen und Veteranen und deren Familien, ausdrücken.
Zu diesem wichtigen Thema wollen wir gemeinsam mit Ihnen, mit einsatzgeschädigten Veteraninnen und Veteranen, ihren Angehörigen sowie mit Expertinnen und Experten in den Austausch treten.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Arlt, MdB
SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Kerstin Vieregge, MdB
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Merle Spellerberg, MdB
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
Christian Sauter, MdB
FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag