Gemeinsame Erklärung von Union und SPD

Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD haben am 3. Januar die inhaltlichen und organisatorischen Voraussetzungen für straffe und zielführende Sondierungsgespräche festgelegt. Die gemeinsame Erklärung zum Treffen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden im Wortlaut:

Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben heute die inhaltlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür festgelegt, dass ab dem 7.1.2018 straffe und zielführende Sondierungsgespräche geführt werden können.

Die Sondierungsverhandlungen beginnen am 7.1.2018 um 12 Uhr in einer Plenumsrunde. Sodann werden die benannten Themen in einzelnen Arbeitsgruppen beraten.Die Sondierungsgespräche werden alternierend in den jeweiligen Parteizentralen und der bayerischen Landesvertretung wie folgt stattfinden:

  • 7.1.2018: 12 Uhr Willy-Brandt-Haus
  • 8.1.2018: 09 Uhr Konrad-Adenauer-Haus
  • 9.1.2018: 09 Uhr Bayerische Vertretung in Berlin
  • 10.1.2018: 09 Uhr Konrad-Adenauer-Haus
  • 11.1.2018: 10 Uhr Willy-Brandt-Haus 

Das Vertrauen ist gewachsen, wir starten optimistisch in die Verhandlungen.

Zum Ende der Sondierungen soll es eine gemeinsame Abschlusserklärung geben.

Die dreizehnköpfige SPD-Sondierungskommission besteht aus:

  • Martin Schulz, Vorsitzender der SPD
  • Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
  • Malu Dreyer, stellvertretende Vorsitzende der SPD
  • Natascha Kohnen, stellvertretende Vorsitzende der SPD
  • Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Vorsitzender der SPD
  • Olaf Scholz, stellvertretender Vorsitzender der SPD
  • Manuela Schwesig, stellvertretende Vorsitzende der SPD
  • Ralf Stegner, stellvertretender Vorsitzender der SPD
  • Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär
  • Anke Rehlinger, stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlands 
  • Stephan Weil, Ministerpräsident Niedersachsen
  • Mike Groschek, Vorsitzender der SPD Nordrhein-Westfalen
  • Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion