Änderung der Angaben im Geburtenregister

Neues Gesetz: Die Eintragung in das Geburtenregister wird neu geregelt, sodass zukünftig die Möglichkeit besteht, neben keiner Angabe, „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“ anzugeben. 

Die bisherige Beschränkung der personenstandsrechtlichen Registrierung des Geschlechts bei der Geburt auf „männlich“ und „weiblich“ bzw. keine Angabe, wenn ein Kind keinem der beiden Geschlechter zugeordnet werden kann, ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr festgestellt. Die Koalition handelt nun.

Mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der im Geburtenregister einzutragenden Angaben, den der Bundestag am Donnerstag erstmals beraten hat, stärkt die Koalition die Rechte intersexueller Mensche (Drs. 19/4669). Demzufolge wird die Eintragung in das Geburtenregister neu geregelt, sodass zukünftig die Möglichkeit besteht, neben keiner Angabe, „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“ anzugeben.

Intersexuelle Menschen haben zukünftig nach Vollendung des 14. Lebensjahres die Möglichkeit, die Zuordnung im Geburtseintrag und gegebenenfalls auch den Vornamen mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters frei selbst zu bestimmen.