"Wir verlieren einen Politiker mit Überzeugungen, einen Parlamentarier aus Leidenschaft - vor allem aber einen großartigen Menschen," so Frank-Walter Steinmeier bei der Trauerfeier im niedersächsischen Uelzen.
Liebe Brigitte, liebe Angehörige,
liebe Freunde und Wegbegleiter von Peter Struck,
liebe Trauergäste,
noch immer lässt uns alle die Nachricht über den plötzlichen Tod von Peter Struck fassungslos zurück. Bis zuletzt war er mitten unter uns, nicht wegzudenken aus unserem Leben, ein enger Freund, Ratgeber und Weggefährte für so viele, die heute hier sind, um Abschied zu nehmen.
Wir alle hier, die wir ein Stück gemeinsamen Weges mit Peter Struck gegangen sind - manche ein kürzeres Stück, manche über Jahre und Jahrzehnte – wir alle tragen Bilder und Erinnerungen in uns. An gemeinsam Erlebtes, an Höhen und Tiefen eines langen politischen Lebens, an Siege und Niederlagen! Peter Struck hat in dieser Geschichte Spuren hinterlassen. Er hat diese Geschichte zu einem guten Stück mitgeprägt und er hat Erfolg errungen und erkämpft. Aber womit er die Menschen vor allem für sich gewinnen konnte, das war die Art wie er diese Erfolge errungen hat, wie er Politik verstanden und praktiziert hat.
Peter Struck ist oft beschrieben worden als knorriger Typ, als Raubauz, als jemand, der geradeaus, der echt war, Klartext geredet und wenn nötig auch provoziert hat.
Das ist alles sicher zutreffend. Aber wer ihn genauer kannte, der weiß: Jenseits von alldem war Peter Struck zunächst und vor allem eines:
Ein Mensch voller Pflichtbewusstsein, einer der Verantwortung, wo er sie trug, überaus Ernst genommen, der in keiner Sekunde vergessen hat, dass sein politisches Mandat nur geliehen ist. Und der stets im Sinn hatte, dass er denen – und nur denen - Rechenschaft schuldig ist, denen er das Mandat verdankt: Den Bürgerinnen und Bürgern – und niemandem sonst!
Peter Struck war durchaus ein Freund der Medien. Aber ihnen nach dem Mund geredet hat er nie. Für seine Meinung stand er zur Verfügung; politische Schauspielerei war seine Sache nicht! Im Gegenteil: Alles Inhaltsleere, alles Eitle und Gespreizte in der Politik, das war ihm zutiefst zuwider.
Seine Ungeduld und Langeweile bei Stehempfängen oder Galadiners war immer mit Händen zu greifen. Wie oft hat er über ritualisierte Abläufe bei Europäischen Ministerräten geschimpft, die mit viel protokollarischem Aufwand inszeniert waren, wo nur vorgefertigte Statements verlesen wurden und die politische Debatte unterblieb.
Der politische Laufsteg war nicht Peters Welt. Sein politisches Zuhause war das Parlament. Peter war stolz darauf, Abgeordneter zu sein, das hat er oft und gerne betont. „Verteidigungsminister“ war ihm vielleicht das liebste Amt, das des „Parlamentariers“ aber ganz sicher das höchste. Ich glaube, auch deshalb hat er sein Ministeramt mit einem so besonderen Respekt vor dem Parlament ausgeübt: So oft er nur konnte, stand er persönlich im Bundestag Rede und Antwort, die Obleute informierte er lieber einmal zu viel als einmal zu wenig. Hohe Anerkennung bis tief in die Reihen der Opposition hinein hat ihm das eingetragen.
Peter hat seinen Beruf als Parlamentarier aufs Gründlichste gelernt: Als junger Abgeordneter Anfang der 80er Jahre im Spenden-Untersuchungsausschuss, als Haushalts- und Finanzpolitiker in den darauffolgenden Jahren und schließlich – bevor er selbst die sozialdemokratische Fraktion im Deutschen Bundestag führte - in den 90ern, als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. Peter Struck kannte den Bundestag und seine Bewegungsgesetze wie kaum ein Zweiter. Und für die Rechte des Parlaments gegenüber der Regierung stritt er aus Überzeugung und meinte nie nur die eigene Fraktion! Es ist kein Zufall, dass sein vielleicht berühmtester Satz: „Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hineingekommen ist„ nicht in Oppositionszeiten seiner Partei, sondern zu Regierungszeiten gefallen ist. Das Struck’sche Gesetz als Mahnung an jede Regierung, das „Parlamentarische“ der deutschen Demokratie zu achten, exekutivischen Hochmut zu begrenzen, im Zaum zu halten.
Wer das alles über Jahre und Jahrzehnte in unterschiedlichen Verantwortungen mit Erfolg bewältigt, der muß über Eigenschaften verfügen, die man kaum erlernen kann und die nur große Politiker auszeichnen:
Peter hatte einen untrüglichen Instinkt und ein sehr feines Gespür dafür, was politisch machbar war. Er wusste, wie weit und wie schnell man politische Veränderung treiben durfte und wo man Tempo herausnehmen musste, um möglichst alle hinter einer Position zu versammeln oder diejenigen zurückzuholen, die schon von Bord gegangen waren.
Auf die Frage, welches Amt denn schwieriger sei, Verteidigungsminister oder Fraktionsvorsitzender, hat Peter gerne geantwortet: In der Bundeswehr habe er eine große Zahl Generäle zu befehligen und in der Fraktion ebensoviele Abgeordnete. Das sei in etwa dasselbe.
Und auch wenn das vielleicht scherzhaft gemeint war: Inmitten seiner Abgeordneten – da war Peter Struck in seinem Element. Führung in der Demokratie, das war seine eigentliche Stärke. Seine Erfahrung, seine Menschenkenntnis, sein Realitätssinn, seine Überzeugungskraft, all das hat ihm dabei geholfen, Menschen hinter dem zu versammeln, was als richtig und notwendig erkannt war - ganz gleich ob es um die damalige Reform der Bundeswehr ging, die er mit großem Erfolg und ohne nennenswerte Widerstände durchgesetzt hat oder um die geräuschlose Beilegung vieler Koalitionstreitigkeiten. Das alles konnte nur gelingen, weil noch etwas entscheidendes hin zu kam, etwas das Peter auf besondere Weise ausgezeichnet hat: Ein außergewöhnliches Maß an Empathie. Als stolzer Parlamentarier hat Peter Struck immer mit offenem Visier um den richtigen Weg gekämpft und gestritten. Und wenn es sein musste, konnte es dabei durchaus auch mal laut zugehen.
Aber der Streit in der Sache konnte noch so erbittert geführt werden, die Differenzen noch so tief sein: Fairness und Augenhöhe, das galt immer bei Peter Struck! Bei ihm ging es im politischen Streit nie um Sieg oder Niederlage, um Triumph oder Demütigung. Im Gegenteil. Es ging um Lösungen, die über den Tag hinaustragen! Und deshalb kam es gelegentlich vor, dass Peter gerade nach heftigen Debatten noch höhere Wertschätzung genoß als vorher.
Ob im Umgang mit „seinen“ Abgeordneten und „seinen“ Generälen, oder im Umgang mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und - nicht zuletzt – im Umgang mit den einfachen Soldatinnen und Soldaten: Peter Struck hat sich stets und immer den Blick für Wert und Würde seines Gegenübers erhalten, ganz unabhängig von Herkunft und Rang. Allen mit denen er als Minister, als Fraktionsvorsitzender, als Chef zu tun hatte, war er immer zugleich auch Kamerad und väterlicher Freund. Peter hat klare Führung gezeigt und dabei doch immer auch eine ethische Verpflichtung zur Fürsorge für alle empfunden und gelebt, für die er Verantwortung trug. Darum wissen alle in Dankbarkeit, die mit ihm arbeiten durften – in der Fraktion, im Ministerium, zuletzt in der Friedrich-Ebert-Stiftung!
In den zahlreichen Würdigungen, die aus Anlass seines Todes erschienen sind, sind viele seiner Leistungen zurecht beschrieben worden.
Ein Punkt scheint mir persönlich besonders wichtig, auch weil er manchmal – noch - nicht hinreichend gesehen wurde:
Gerade als Fraktionsvorsitzender hat Peter Struck - durch seine große Erfahrung, durch seine Offenheit und Gradlinigkeit, auch durch schlichte Menschlichkeit - viel zum Gelingen unterschiedlichster und neuer politischer Bündnisse beigetragen. Wie viele Kompromisse – sowohl in rot-grüner Regierungszeit wie auch zu Zeiten der Großen Koalition - letztlich mit seiner Hilfe geschmiedet, welche wichtigen und eigentlich schon zum Scheitern verurteilten Reformen durch sein Zutun gerade noch über die Hürde gebracht wurden, das wird vermutlich erst mit der Zeit so richtig deutlich werden. Ich erinnere mich an viele Gespräche, in denen wir vertraulich ausgelotet haben, wie Steckengebliebenes wieder gängig gemacht werden kann, Vorhaben vor dem Scheitern bewahrt werden können – immer Situationen, in denen wir auf seine Hilfe, Mut und Stehvermögen angewiesen waren.
Für mich persönlich war Peter Struck über viele Jahre ein enger Weggefährte und Freund, jemand auf den – und das ist selten genug im politischen Betrieb – auch die in Regierungsverantwortung sich verlassen konnten, gerade auch dann, wenn es politisch gelegentlich eng wurde, dann, wenn’s um’s Ganze ging, Krieg und Frieden, Balkan 1999, Afghanistan 2001, Entscheidungen, die Peter Struck noch als Fraktionsvorsitzender, noch nicht als Verteidigungsminister zu treffen hatte.
Peter war erfahren in fast 30 Jahren Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag! Er war gewieft! Aber er hat nicht getrickst. Er war offen, er war direkt und das gegebene Wort galt. Charaktereigenschaften, die seltener geworden sind in der Politik und vermutlich nicht nur dort. Für Absprachen mit ihm bedürfte es nicht langatmiger Abendessen mit stundenlanger Umkreisung des Problems. Er kannte sich aus, brauchte nicht viele Worte und war auf den Punkt! „So läuft das „ – das war nicht nur der Titel seiner biographischen Notizen – so beendete er in aller Regel die Gespräche, wenn das Wesentliche besprochen war.
Trotz 30 Jahren Bundestag und noch mehr Jahren in der Politik: Peter Struck hat sich bis zum Ende Neugier bewahrt! Diejenigen, die mit ihm auch in seiner letzten Funktion als Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung zu tun hatten, konnten das beobachten. Ob aus USA, ob aus Russland oder China, ob Nahost oder arabische Welt – im Wochenabstand hatte er interessante Gesprächspartner aus aller Welt zu Gast und ließ sich informieren über Konflikte, ihre Hintergründe und die Dynamik von Veränderungen. Auch davon haben wir profitiert, direkt oder in öffentlichen Veranstaltungen, die er mit seinen Gästen machte. Über alle Aufgaben und Verantwortungen hinweg bleibt eines: Peter Struck war ein Glücksfall für die parlamentarische Demokratie in Deutschland, die von Verfassung und Wahlrecht her auf Koalition und Kompromiss angelegt ist. In den Dienst dieser Demokratie hat sich Peter Struck gestellt – ein Leben lang und an manchen Tagen vielleicht über seine Kräfte hinaus.
Wir alle verlieren einen Politiker mit Überzeugungen, einen Parlamentarier aus Leidenschaft. Die SPD einen der großen Sozialdemokraten aus ihren Reihen.
Vor allem aber verlieren wir einen großartigen Menschen, an den wir uns voller Dankbarkeit und Respekt, voller Wehmut und tiefer Zuneigung erinnern.
Peter, wir werden dich vermissen!