Reden

27.09.2018 Rede

Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte Schritt um Schritt verbessern

Nach vielen Verbesserungen für die Pflege zuhause ist der stationäre Bereich mit den Krankenhäusern und Pflegeheimen an der Reihe: In einem Sofortprogramm fördern wie die Digitalisierung in den ambulanten Diensten und Einrichtungen und Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf. Vor allem aber schaffen wir 13.000 neue Stellen in den Pflegeheimen, die von den Krankenkassen finanziert werden und die Pflegebedürftigen nicht zusätzlich finanziell belasten.

01.03.2018 Rede

Pflege darf nicht arm machen

Menschen mit Pflegebedarf, die im Heim leben, müssen finanziell entlastet werden. Wir wollen nicht hinnehmen, dass jede Qualitätssteigerung und jede Tarifsteigerung finanziell zulasten der Pflegebedürftigen gehen.

19.01.2018 Rede

Es ist Zeit für einen Masterplan Pflege!

Wir brauchen grundlegende strukturelle Veränderungen in der Pflege. Wir brauchen einen Plan, wie die notwendigen Einzelmaßnahmen zu einem Gesamtkonzept zusammengeführt werden und wer als Bündnispartner dafür gewonnen werden muss. Alle müssen an einen Tisch gebracht werden, die Pflegekräfte selbst müssen mit ins Boot geholt werden und mitreden können.

30.03.2017 Rede

Soloselbständige entlasten – Krankenversicherung solidarisch gestalten

Unser Gesundheitssystem muss weiterentwickelt werden, damit es auf Dauer gerecht, solidarisch und finanzierbar bleibt. Darum setzen wir als SPD auf den Einstieg in die Bürgerversicherung. Diese bezieht auch jene Selbstständigen mit ein, die wenig verdienen. Gleichzeitig tragen Gutverdienende, einen Beitrag entsprechend ihrer tatsächlichen Leistungsfähigkeit. Als SPD werden wir den Weg bereiten für eine solidarische Lastenverteilung in unserem Gesundheitssystem.

09.03.2017 Rede

Am Pflegepersonal darf nicht gespart werden

Gerade für Pflegeheime ist es dringend notwendig, die Pflegeschlüssel neu zu bestimmen. Die Bewohnerstruktur dort hat sich inzwischen völlig verändert und die heute beschriebenen Anforderungen können mit den alten Personalschlüsseln nicht ausreichend bewältigt werden.

01.12.2016 Rede

Ansprüche von Menschen mit Behinderung stärken

Menschen mit Behinderungen haben sowohl einen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung als auch auf Leistungen zur gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Denn „Ambulant vor stationär“ steht allen Menschen zu. Nicht nur durch das Bundesteilhabegesetz, sondern auch durch das Dritte Pflegestärkungsgesetz wird dieser Anspruch gestärkt. Bund, Länder und Gemeinden haben gemeinsam für ein würdevolles Altern und für gute Rahmenbedingungen in der Pflege zu sorgen.

20.10.2016 Rede

Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Die Bereitstellung von Dolmetschern ist eine wichtige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe, ja, eine Integrationsleistung, die von der öffentlichen Hand und damit aus Steuermitteln geleistet werden muss. Mit Steuermitteln können wir nicht nur Dolmetscher finanzieren, sondern auch bereits bestehende psychosoziale Netzwerke zielgenau stärken, fördern und auch ausbauen. Als SPD werden wir uns bei den laufenden Haushaltsverhandlungen für weitere Verbesserungen bei der psychotherapeutischen und psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen einsetzen.

30.09.2016 Rede

Zeit für die Bürgerversicherung

Wir plädieren für den Einstieg in eine Bürgerversicherung; denn eine solche Krankenversicherung für alle bezieht selbstverständlich auch alle Selbstständigen ein. Das tatsächliche Einkommen aus selbstständiger Arbeit würde in die Bemessungsgrundlage einfließen. Die Bemessung des Mindestbeitrags würde auf das Niveau oberhalb der Geringfügigkeitsgrenze abgesenkt. Gleichzeitig werden dann gut verdienende Selbstständige entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einen angemessenen Beitrag zu zahlen haben.

23.09.2016 Rede

Maßstabe in der Pflege

Mit der umfassenden Reform in drei Schritten und der noch anstehenden Pflegeberufereform setzen wir Maßstäbe für die Pflege in Deutschland.

25.02.2016 Rede

Pragmatischer Humanismus statt verbaler Aufrüstung

Wir als SPD setzen uns für eine gute und angemessene medizinische Versorgung von Flüchtlingen ein. Wer das bezweifelt, hat in den letzten Monaten nicht aufgepasst. Jetzt ist Geduld gefragt: Denn wir haben bereits viel Wichtiges beschlossen, das jetzt noch umgesetzt werden muss. Dazu gehört besonders die Möglichkeit für Länder und Kommunen, eine Gesundheitskartte für Flüchtlinge einzuführen. Worauf es derzeit beim Thema „Flüchtlinge und Asyl“ aber mindestens genauso ankommt, ist, sich politisch für gesellschaftlichen Zusammenhalt starkzumachen.