Gemeinsame Resolution von Assemblée nationale und Deutschem Bundestag

Mit einer gemeinsamen Resolution für eine Erneuerung der deutsch-französischen Freundschaft begehen die Parlamente beider Länder an diesem Montag den 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags. Mitglieder der französischen Nationalversammlung sind dazu am Morgen nach Berlin gekommen, Abgeordnete des Bundestags fliegen am Nachmittag nach Paris.

Zu Beginn der Sitzung im Bundestag, an der auch der französische Parlamentspräsident François de Rugy teilnahm, begrüßte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Parlamentarier aus beiden Ländern. Schäuble betonte, dies sei ein Tag der Parlamente: "Wir debattieren in den Parlamenten in Berlin und in Paris eine Resolution, die allein im parlamentarischen Raum entstanden ist".

Wie vor fünf Jahren, soll auch diesmal eine gemeinsame Resolution der beiden Parlamente mit einem gleichlautenden Text verabschiedet werden.

In Abstimmung mit den Beauftragten der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne sowie den entsprechenden Abgeordneten auf französischer Seite wurde ein Antrag erarbeitet. Mit der Resolution werden die Regierungen beider Staaten aufgefordert, einen erneuerten Élysée-Vertrag zu erarbeiten. Denn der Élysée-Vertrag „ist Garant und Symbol“ der enger werdenden Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland, wie es in der Vorlage heißt.

Es soll ein „Deutsch-Französisches Parlaments-Abkommen“ vorbereitet und im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Darüber hinaus werden bilaterale Initiativen und die Umsetzung grenzüberschreitender Projekte gefordert. Zugleich bekräftigen die Parlamente ihre bereits anlässlich des 50. Jahrestags des Élysée-Vertrages am 22. Januar 2013 formulierte Willenserklärung, die Kooperation beider Parlamente in zahlreichen Bereichen zu vertiefen.

Andrea Nahles, SPD-Fraktionsvorsitzende, sagte im Bundestag: "Die deutsch-französischen Beziehungen sind einzigartig, aber sie sind nicht selbstverständlich, sie sind ein wertvoller Schatz, den es zu pflegen gilt. Wir stehen in der Pflicht, dieses Erbe zu bewahren und mit dieser Resolution auch weiterzuführen."

Nahles würdigte die Reformvorschläge des französischen Präsideten Emmanuel Macron als "großes pro-europäisches Signal". Weiter nannte sie die Integration geflüchteter Menschen als gemeinsame Aufgabe. Europa müsse ein "Projekt der Weltoffenheit und der Toleranz" sein.

Rede der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles

 

Zum Hintergrund:

Der Élysée-Vertrag wurde am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom französischen Präsidenten Charles de Gaulle unterschrieben und besiegelte die Freundschaft der früheren „Erbfeinde“.

Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron hatten am Wochenende angekündigt, mit einer Neuauflage des Vertrags die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Politik und Technologie vertiefen zu wollen. Der neue Élysée-Vertrag soll noch in diesem Jahr unterzeichnet und so auch die Europäische Union gestärkt werden.