Deutsche Wirtschaft 2017 fördern
Der Bundestag hat in 2./3. Lesung den Gesetzentwurf über den Verfügungsrahmen zur Nutzung der Mittel aus dem ERP-Sondervermögen (European Recovery Program) für das Jahr 2017 bestimmt (Drs. 18/9753).
Nach dem vorliegenden Wirtschaftsplan sollen 2017 rund 800 Millionen Euro zur Förderung der deutschen Wirtschaft zur Verfügung gestellt werden. Damit können unter anderem Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere des Mittelstandes) und Angehörige freier Berufe zinsgünstige Finanzierungen aus ERP-Programmen der Kreditanstalt für Wiederaufbau mit einem Volumen von insgesamt bis zu 6,8 Milliarden Euro erhalten.
Die SPD-Fraktion bezeichnet das ERP-Sondervermögen als Erfolgsgeschichte. Es handele sich um ein wichtiges Instrument im Bereich der Mittelstandsförderung.
Die ERP-Gelder aus dem Programm wurden 1948 als „Marshallplanhilfe“ für den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft bereitgestellt; daraus entstand später das ERP-Sondervermögen des Bundes. Seit 1960 werden Gründungen mit ERP-Darlehen und Bürgschaften unterstützt.