Nach den ersten freien Wahlen in der DDR im März 1990 als Abgeordneter der Volkskammer - das sei die aufregendste Zeit für ihn gewesen, berichtete Thierse. Ihm ging es damit besser als seinem Vater, der nie wirklich frei wählen konnte. Dessen Beispiel erinnere ihn „an die Kostbarkeit freier Wahlen“. Es mache ihn traurig und wütend, dass so viele auf ihr Wahlrecht verzichteten, sagte Thierse. „Aus der Geschichte wissen wir doch, das wird gefährlich für die Demokratie, wenn Desinteresse, Unzufriedenheit und Verdruss der vielen mit Politikverachtung von Eliten zusammentrifft“, so lautete sein persönlicher Appell für die Wahlbeteiligung.

Video der Rede des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse

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Harmonie ist nicht das Ziel im politischen Alltag

1990 sei für ihn „ein Jahr des euphorischen Aufbruchs in die parlamentarische Demokratie“ gewesen, in dem er auch gemeinsam mit anderen in den Deutschen Bundestag in Bonn eingezogen sei. Diese Euphorie habe sich natürlich nicht auf Dauer einstellen lassen. Dennoch lobte Thierse den parlamentarischen Alltag: „Demokratie ist ein friedlicher Streit, nach den Regeln der Fairness.“ Dessen Ziel sei nicht Harmonie, sondern entweder der gute Kompromiss oder die vernünftige Mehrheitsentscheidung. Die Parlamentarier sollten den Streit mit Selbstbewusstsein verteidigen. Darin habe der Bundestag nach seiner Erfahrung gute Noten verdient. „Ich habe selten Anlass gehabt, dazwischenzugehen oder die Glocke zu bedienen“, fügte Thierse hinzu.

Es geht um die Gestaltungskraft demokratischer Politik

Er lobte auch die Langsamkeit der Demokratie, die Geduld, die sie verlange. Aber das sei die Bedingung dafür, dass sich an ihren Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen möglichst viele beteiligen könnten, dass Sachverstand und Interessenausgleich eine Chance hätten. „Ich wünsche dem Deutschen Bundestag, dass er sich mehr und energischer, als es verschiedentlich in den letzten Jahren der Fall war, dem Beschleunigungsdruck von Märkten und Medien widersetzt“, sagte Thierse. Selbstbewusste Entschleunigung sei Teil eines guten Parlamentarismus. Es gehe dabei um etwas „Fundamentales, um den Primat, um die Gestaltungskraft demokratischer Politik“.

Wolfgang Thierse bedankte sich bei den Abgeordneten für die gute Zusammenarbeit. „Ich werde die Arbeit des Bundestags auch weiter mit freundlich-kritischer Aufmerksamkeit, mit großer Empathie und Sympathie verfolgen“, versprach er.

Wolfgang Thierse (69) gehört rund 24 Jahre dem Parlament an, zunächst der demokratisch gewählten Volkskammer der DDR und nach der Wiedervereinigung dem Deutschen Bundestag. Thierse war von 1998 bis 2005 Bundestagspräsident und ist seitdem Vizepräsident des Parlaments.

Anja Linnekugel