Lage noch nicht vollständig stabil

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) debattiert.

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind bereits seit 1999 Teil von KFOR. Der Bundestag hat die deutsche Beteiligung an KFOR bereits neunzehn Mal verlängert, zuletzt im Juni 2018.

Die Lage in der Republik Kosovo ist weiterhin überwiegend ruhig und stabil, allerdings gibt es aufgrund der ausstehenden Normalisierung der Beziehungen zur Republik Serbien nach wie vor ein Konfliktpotential vor allem im überwiegend serbisch besiedelten Norden des Landes. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass ein unerwarteter Zwischenfall die Lage eskalieren könnte.

In den vergangen Jahren ist die Beteiligung deutscher Streitkräfte entlang der Nato-Planungen schrittweise verringert worden. Dieser Entwicklung trägt das Mandat mit der Absenkung der Personalobergrenze auf 400 Soldatinnen und Soldaten Rechnung. Gleichzeitig wird gewährleistet, dass die Bundeswehr bei unerwarteter Verschlechterung der Sicherheitslage dennoch schnell und flexibel reagieren könnte.

Das Mandat soll bis zum 30. Juni 2020 verlängert werden. Die deutschen Soldatinnen und Soldaten leisten dann auch im nächsten Jahr einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Kosovos und der gesamten Region.

Das Wichtigste zusammengefasst:

Der Deutsche Bundestag hat die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Nato-Mission im Kosovo debattiert.