Außenpolitik

 

 

Arbeitsgruppe Außenpolitik

Porträt von Adis Ahmetovic
Sprecher:
Adis Ahmetovic

E-Mail Adis Ahmetovic

Portrait Siemtje Möller und Adis Ahmetovic
(Fotos: Photothek Media Lab) Statement von Siemtje Möller und Adis Ahmetovic

Selbstverteidigung endet wo humanitäres Völkerrecht verletzt wird

Die humanitäre Katastrophe in Gaza eskaliert. Es braucht jetzt einen Kurswechsel: Ende der Gewalt, Schutz für die Zivilbevölkerung und uneingeschränkter Zugang für humanitäre Hilfe. Israels Recht auf Selbstverteidigung ist unbestritten, jedoch muss Deutschland jetzt entschlossen zur Deeskalation der Lage beitragen, sagen Siemtje Möller und Adis Ahmetovic.
Collage mit den Abgeordneten Miersch, Matthias, Möller, Siemtje
(Fotos: Photothek Media Lab) Statement von Matthias Miersch und Siemtje Möller

Humanitäre Hilfe in Gaza sofort und ungehindert zulassen

Israel hat das Recht, sich gegen Terror zu verteidigen und Geiseln zu befreien. Trotzdem verpflichtet uns das humanitäre Völkerrecht immer, Zivilistinnen und Zivilisten zu schützen. Matthias Miersch und Siemtje Möller plädieren daher für Gespräche über eine Waffenruhe.
Die SPD-Fraktion fordert die sofortige Freilassung von Ekrem İmamoğlu
(Foto: Photothek Media Lab) Türkei

Freiheit für Ekrem İmamoğlu!

Ekrem İmamoğlu muss sofort freigelassen werden – genauso wie die anderen politischen Häftlinge. Die SPD-Fraktion ist bestürzt darüber, dass die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei seit Jahren abgebaut wird.
Porträt von Gabriela Heinrich
(Foto: Photothek) Statement von Gabriela Heinrich

Gespräche mit den neuen Machthabern in Syrien sind richtig

Außenministerin Annalena Baerbock ist rund vier Wochen nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad zu einem unangekündigten Besuch nach Syrien gereist. Ein richtiges Zeichen, sagt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich.

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