Anforderungen und Perspektiven für ein modernes Straßenverkehrsgesetz

Mehr Kompetenzen für Kommunen

Zeitraum
Mittwoch, 23.11.2022 17:30–21:30
Veranstaltungsformat
Hybrid
Anmeldeschluss (Präsenz)
Mittwoch, 16.11.2022 09:00
Abgeordnete

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Kommunen stoßen auf dem Weg zu mehr Sicherheit und Modernität im Straßenverkehr schnell an ihre Grenzen. Das aktuelle Straßenverkehrsgesetz braucht eine Reform, damit Städte und Kommunen die Verkehrswende nach ihren Bedürfnissen gestalten und sich an die Anforderungen der modernen Zeit anpassen können.

Wie lassen sich die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung in einem modernen Straßenverkehrsrecht vereinen? Wo braucht es mehr Entscheidungsspielräume für Länder und Kommunen? Welche innovativen Verkehrskonzepte in Europa können als Vorbild dienen?

Über diese und weitere Fragen diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Wissenschaft und Politik im Rahmen der Veranstaltung „Mehr Kompetenzen für Kommunen“.

Dazu laden wir Sie herzlich ein:

Termin:

Mittwoch, 23.11.2022,
von 17:30 Uhr bis 21:30 Uhr

Ort:

Deutscher Bundestag / Hybrid
Reichstagsgebäude, Fraktionssaal
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Anmeldung unter presseanmeldung@spdfraktion.de

 

Diese Veranstaltung findet hybrid statt. Eine Teilnahme ist sowohl vor Ort als auch online möglich.

Für die Online Teilnahme nutzt die SPD Bundestagsfraktion das Videokonferenzsystem WebEx. Ein WebEx Konto wird nicht benötigt.

Veranstaltungsort

Deutscher Bundestag / Hybrid
Platz der Republik 1
Reichstagsgebäude, Fraktionssaal
11011 Berlin

Programm

ab 16:30 Uhr

Ankommen & Imbiss
Fraktionssaal, Reichstagsgebäude

17:30 Uhr

Begrüßung
Detlef Müller, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

17:40 Uhr

Grußwort
Anke Rehlinger, MdL
Ministerpräsidentin des Saarlandes

17:45 Uhr

Impulse
Best-Practice aus europäischen Metropolen: Innovative Verkehrskonzepte für eine lebenswerte Stadt
 

Sophie Hæstorp Andersen (angefragt)
Oberbürgermeisterin der Stadt Kopenhagen

Janet Sanz Cid
Zweite Bürgermeisterin der Stadt Barcelona

Thomas Madreiter
Planungsdirektor der Stadt Wien

18:00 Uhr

Diskussion
Mehr Kompetenzen für Kommunen: Was sich am Straßenverkehrsgesetz ändern muss
 

Thomas Dienberg
Bürgermeister und Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig

Prof. Dr. Meike Jipp
Direktorin des Instituts für Verkehrsforschung beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt

Kirsten Lühmann
Präsidiumsmitglied der Verkehrswacht Deutschland

Janna Aljets
Projektleiterin Städtische Mobilität bei Agora Verkehrswende

Moderation: Mathias Stein, MdB
Berichterstatter für Verkehrsrecht und Verkehrssicherheit der SPD-Bundestagsfraktion

 

19:20 Uhr

Workshops

  1. Impulse zur Stadtentwicklung (vor Ort)
  2. Impulse zur Smart City (online)
  3. Impulse zum Rad- und Fußverkehr (online)

20:20 Uhr

Schlusswort
Dorothee Martin, MdB
Verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

Mathias Stein, MdB
Berichterstatter für Verkehrsrecht und Verkehrssicherheit der SPD-Bundestagsfraktion

 

20:30 Uhr

Get together mit Imbiss
Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes

 

Hinweis zum Datenschutz

Foto- und Filmaufnahmen von Gästen und Mitwirkenden der Veranstaltung können im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Veranstaltung in Online-Medien, in sozialen Netzwerken, Printpublikationen und sonstigen Massenmedien veröffentlicht werden.
Mit Ihrer Teilnahme erklären Sie sich damit einverstanden.

 

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Weitere Infos: www.spdfraktion.de/datenschutz