Mathias Stein

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Nächste Termine

Samstag, 14. Dezember 2019 - 11:00

Soziale Klimapolitik

Technikzentrum Lübeck, Breite Straße 6-8, 23552 Lübeck

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Mathias_Stein Herzlichen Glückwunsch & donnernde Erfolge!! https://t.co/7clxQOo29l

Mathias_Stein Fachtagung Radverkehr in SH - starke sozialdemokratische Vertretungen mit MdL Kai Vogel , OBin Norderstedt und mit. https://t.co/OEmP8poNgM

Mathias_Stein Herzlichen Glückwunsch & donnernde Erfolge: @EskenSaskia & @NowaboFM ! Ihr verdient die volle Unterstützung ! Lass https://t.co/OPmKfHp5hd

Mathias_Stein TOOOR! 0:2 #SGDKSV @Holstein_Kiel https://t.co/SI6fnt6QRq

Mathias_Stein TOOOR!! @Holstein_Kiel !! https://t.co/goGSr1LMsM

Mathias_Stein Moin aus dem Sonderzug nach #dresden - Superstimmung ! Vorfreude auf @Holstein_Kiel !

Mathias_Stein Wahrscheinlich ist den @kn_online und @c_vogt entgangen, dass im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung deutlichen https://t.co/PBFSt4J1Yo

Mathias_Stein Ich bin traurig. Mit Dirk Mirow konnte man politisch streiten, Visionen entwickeln und kreativ sein. Ich werde ihn https://t.co/0PSLYwBlFK

Funktionen

Funktionen in der Bundestagsfraktion (19. Legislaturperiode)

Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied

Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (19. Legislaturperiode)

Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur - Mitglied ab 29.01.2018
Beratender Ausschuss für Fragen der dänischen Minderheit - Mitglied ab 24.04.2018
Beratender Ausschuss für Fragen der friesischen Volksgruppe - stellv. Mitglied ab 24.04.2018
Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe - Stellv. Vorsitzender ab 14.05.2018
Finanzausschuss - stellv. Mitglied ab 29.01.2018
Gremium für Fragen der friesischen Volksgruppe im Lande Schleswig-Holstein - stellv. Mitglied ab 16.01.2018
Schriftführer - ab 20.02.2018
Verteidigungsausschuss - stellv. Mitglied ab 07.05.2019

Pressemitteilungen

StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr

16.08.2019

Der Entwurf der StVO-Novelle, der in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geht, sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um die Straßen sicherer zu machen und klimafreundliche Mobilität zu fördern. Vor allem die Gebühren für radverkehrsbeeinträchtigende Verstöße sollen deutlich angehoben werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht sich bei der Novelle mehr Mut. Auch der Freigabe von Busspuren steht die Fraktion kritisch gegenüber, sagen Elvan Korkmaz und Mathias Stein. … zur Pressemitteilung

Ein erster Schritt: Förderung von Abbiegeassistenzsystemen startet

18.01.2019

Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur „Vision Zero“. Die verpflichtende Einführung technischer Assistenzsysteme muss folgen, erklären Elvan Korkmaz, Udo Schiefner und Mathias Stein. … zur Pressemitteilung

Schneller planen, Bürgerbeteiligung sichern

09.11.2018

Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den parlamentarischen Beratungen entscheidende Verbesserungen erreicht: Wir sichern den Anspruch auf Lärmschutz in vollem Umfang und wir verhindern die Rodung von alten Waldbeständen im Rahmen der vorläufigen Anordnung. Insgesamt wird das Gesetz Planungen und Genehmigungen beschleunigen, ohne Beteiligungsrechte zu beschneiden erklärt … zur Pressemitteilung

Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden

18.07.2018

Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Nicht enthalten ist die im Koalitionsvertrag zugesagte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen, erklären Mathias Stein und Gustav Herzog. … zur Pressemitteilung