05.11.2020
Der Deutsche Bundestag hat heute das Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt, dass wichtige Infrastrukturprojekte künftig schneller realisiert werden können. Das gilt insbesondere für den Ausbau von umweltfreundlicher Mobilität. Auch der Ausbau von Erneuerbare Energie-Anlagen wird beschleunigt, erklären Kirsten Lühmann und Mathias Stein. … zur Pressemitteilung
03.07.2020
232 Millionen Euro für Lärm- und Erschütterungsschutz: Der Deutsche Bundestag hat eine Entschließung der Regierungskoalition zum Bahnprojekt Lübeck – Puttgarden beschlossen. Damit ermöglicht die SPD-Bundestagsfraktion deutlich mehr Schutz vor Lärm und Erschütterungen, erklären Kirsten Lühmann und Mathias Stein. … zur Pressemitteilung
28.05.2020
Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend eine Entschließung der Regierungskoalition zum Bahnprojekt Hanau – Gelnhausen beschlossen. Damit ermöglichen wir für diese Trasse mehr Lärmschutz, mehr Barrierefreiheit und mehr Sicherheit, sagen Kirsten Lühmann und Mathias Stein. … zur Pressemitteilung
14.02.2020
Der Bundesrat hat heute über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein Antrag zu Tempo 130 auf Autobahnen wurde auf Druck der Union hingegen abgelehnt, erklären Kirstn Lühmann, Bela Bach, Elvan Korkmaz-Emre und Mathias Stein. … zur Pressemitteilung
31.01.2020
Der Deutsche Bundestag hat heute zwei maßgebliche Gesetze zur Planungsbeschleunigung verabschiedet. Das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz benennt 14 Verkehrsvorhaben aus den Bereichen Schiene und Wasserstraße, aus denen Modellprojekte ausgewählt werden können, die mit einem Baugesetz realisiert werden. Das Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich entlastet unter anderem die Kommunen finanziell bei Eisenbahnkreuzungen und befreit 1:1- … zur Pressemitteilung
weitere Pressemitteilungen...finden Sie in unserer Pressemitteilungs-Übersicht
Mathias_Stein
Moin aus #Berlin
Irgendwie waren meine bayrischen Kollegen bei der Englisch-Stunde nicht so happy #KSVFCB #Pokalschreck