Online-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Faire Mieten für Deutschland

Zeitraum
Mittwoch, 23.06.2021 12:00–14:00
Veranstaltungsformat
Vor Ort
Anmeldeschluss (Präsenz)
Donnerstag, 17.06.2021 17:00
Abgeordnete

Hinweis für die Presse

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Das Verhältnis von Mieten zu Einkommen hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert. Die vielerorts hohen Mietpreise führen zu Verdrängung und wachsender Unsicherheit bei Mieterinnen und Mietern.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat es sich zum Ziel gemacht, den steigenden Mieten gezielt entgegenzuwirken. Deshalb haben wir unter anderem massiv in den öffentlichen Wohnungsbau investiert, die Mietpreisbremse verlängert und schärfer angezogen, Modernisierungsmieterhöhungen gedeckelt.

Zur Wahrheit gehört jedoch auch, dass viele notwendige Vorhaben mit unserem Koalitionspartner einfach nicht umsetzbar waren.

Gemeinsam mit Christine Lambrecht, Lukas Siebenkotten vielen weiteren Gästen und Ihnen möchten wir darum eine kritische Zwischenbilanz ziehen: Welche Maßnahmen haben wirklich gewirkt gegen steigende Mieten? Welche Vorhaben müssen dringend in den nächsten Jahren umgesetzt werden? Und wie können wir das Leben in der Stadt von morgen erschwinglich machen?

Sie können der Veranstaltung live unter https://spdfraktion-events.streavent.de folgen.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und Berichterstattung.

Termin:

Mittwoch, 23. Juni 2021

von 12:00 Uhr bis 14:00 Uhr

 

Wir bitten um Anmeldung unter presseanmeldung@spdfraktion.de.

Veranstaltungsort

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
SPD-Bundestagsfraktion im Online-Dialog
11011 Berlin

    Programm

    Programm:

    12.00 Uhr

    Begrüßung

    Michael Groß MdB
    Berichterstatter Mietrecht der AG Recht & Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion

    12.05 Uhr

    Bezahlbares Wohnen sichern: Die Fortentwicklung des sozialen Mietrechts in der 19. Legislaturperiode

    Christine Lambrecht MdB
    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    12.15 Uhr

    Mietrechtliche Herausforderungen in Deutschland

    Lukas Siebenkotten
    Präsident des Deutschen Mieterbundes e. V.

    12.25 Uhr

    Mietendeckel, Mietpreisbremse, Mietwucher? Rechtliche Wege zur effektiveren Regulierung des Mietmarktes

    Prof. Dr. Markus Artz
    Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches Privatrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Rechtsvergleichung an der Universität Bielefeld; Vorsitzender des Deutschen Mietgerichtstages

    12.35 Uhr

    Bauen, Kaufen, Regulieren – Der Berliner Dreiklang für Wohnungspolitik

    Michael Müller
    Regierender Bürgermeister von Berlin

    12.45 Uhr

    Eine sozialverantwortliche Wohnungspolitik für Menschen, nicht für Märkte: Ausblick auf die 20. Legislaturperiode

    Dr. Johannes Fechner MdB
    Sprecher AG Recht & Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion

    12.55 Uhr

    Diskussion

    Hinweis zum Datenschutz

    Foto- und Filmaufnahmen von Gästen und Mitwirkenden der Veranstaltung können im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Veranstaltung in Online-Medien, in sozialen Netzwerken, Printpublikationen und sonstigen Massenmedien veröffentlicht werden.
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