Sicherheit geben, Chancen schaffen, Zusammenhalt stärken

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Klimakrise und vor allem Russlands brutaler Angriffskrieg gegen die Ukraine haben unser Land und die von der SPD-Bundestagsfraktion geführte Bundesregierung vor besondere Herausforderungen gestellt. Eine einschneidende Energiekrise mit ungeahnten Folgen für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze konnte verhindert werden, wozu die Politik der SPD-Bundestagsfraktion entscheidend beigetragen hat. Wir arbeiten daran, dass es in unserem Land gerechter zugeht, und geben den Menschen Sicherheit, damit sie trotz aller Krisen mit Zuversicht in die Zukunft blicken können.

Wir wollen zentrale sozialdemokratische Projekte umsetzen, die den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken und die Zukunft in den Blick nehmen. Die SPD - Bundestagsfraktion hat viele wichtige Wahlversprechen seit dem Antritt der Ampelregierung umgesetzt:

– Der Mindestlohn ist seitdem um 29 Prozent erhöht worden,

– das Bürgergeld hat das Hartz-IV-System abgelöst,

– der Kinderzuschlag für Familien mit geringen Einkommen und das Kindergeld wurden deutlich erhöht,

– mit dem Rentenpaket II stabilisieren wir das Rentenniveau dauerhaft bei 48 Prozent,

– es gibt neue Möglichkeiten der Einwanderung von Fachkräften.

Wir sorgen dafür, dass Klimaschutz sozial gerecht gestaltet wird. Wir modernisieren den Sozialstaat und kümmern uns darum, dass es auch im Wandel gute und sichere Arbeitsplätze gibt.

Über diese und viele weitere Themen möchten wir an diesem Abend mit Ihnen sprechen.

Herzliche Grüße
Ihre SPD-Bundestagsfraktion