Demokratie unter Druck – Was ist zu tun?

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Grundgesetz sichert seit 75 Jahren unsere Demokratie. Vieles, was unsere demokratische Gesellschaft ausmacht - sei es die Pressefreiheit, die Meinungsfreiheit oder die Versammlungsfreiheit -, ist im Grundgesetz festgeschrieben.  Eine Selbstverständlichkeit ist das aber nicht, unsere demokratischen Werte müssen verteidigt werden.

Unsere Demokratie steht vielfältigen Herausforderungen gegenüber. Die extremen politischen Ränder gingen aus den vergangenen Wahlen gestärkt hervor, auf schwierige Fragen unserer Zeit werden scheinbar einfache Antworten gegeben. Die Auswirkungen dieser Polarisierung zeigen sich durch zunehmende Anfeindungen und teilweise auch Gewalt gegen politisch Engagierte. Als SPD- Bundestagsfraktion tragen wir eine historische Verantwortung, dieser Polarisierung entgegenzuwirken. Seit ihren Anfängen verteidigt die Sozialdemokratie die Idee einer sozialen und gerechten Demokratie.

Komplexe und gesamtgesellschaftliche Aufgaben wie den Klimaschutz werden wir nur im Miteinander, nicht im Gegeneinander lösen können. Deshalb braucht es Ideen, wie der soziale Zusammenhalt gestärkt werden kann und wie wir die demokratischen Errungenschaften des Grundgesetzes auch in Zukunft sicher verankern können.

Zu dieser Diskussion laden wir Sie herzlich ein.

Für die SPD-Bundestagsfraktion