Zeitenwende: Herausforderung und Chance für unsere Streitkräfte.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents – es war der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass dieser Überfall ein tiefer Einschnitt in unsere europäische Sicherheitsordnung ist. Zukünftig gilt es, Sicherheit vor einem Russland zu organisieren, das Grenzen in Europa mit militärischen Mitteln verschieben will.

Für die Diskussionsveranstaltung konnten der Bundestagsabgeordnete Falko Droßmann, Oberstleutnant der Luftwaffe der Bundeswehr und Mitglied im Verteidigungsausschuss und Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, gewonnen werden. Gemeinsam werden wir aufzeigen, wie sich die Zeitenwende in den Schwerpunkten unserer parlamentarischen Arbeit auswirkt. Wir wollen mit Ihnen darüber sprechen, was die Zeitenwende ausmacht und wie verantwortungsvolle sozialdemokratische Friedens- und Sicherheitspolitik ausgestaltet sein muss.

Wir wollen darüber sprechen, wie die SPD-Bundestagsfraktion dafür eintritt, dass Deutschland eine deutlich aktivere Rolle beim Schutz des NATO-Bündnisgebiets einnimmt. Das bedeutet alles zu tun, was notwendig ist, um die Sicherheit unseres Landes gegen jede Bedrohung zu schützen. Dabei gilt für die SPD-Bundestagsfraktion: Deutschland handelt europäisch und international abgestimmt. In diesem Rahmen übernehmen wir mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas. Allein die zivile und militärische Hilfe aus Deutschland für die Ukraine beläuft sich seit Kriegsbeginn auf 28 Milliarden Euro. Damit sind wir der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine nach den USA.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion