Zeitenwende im Brand- und Katastrophenschutz

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Mai 2024 bleibt vielen von uns im Gedächtnis. Starke Regenfälle haben zu verheerendem Hochwasser geführt.

Altena, Nachrodt und Plettenberg waren in den vergangenen Monaten und Jahren auch wiederholt von Hochwasserereignissen betroffen. Unsere örtlichen Blaulichtorganisationen kämpften tapfer gegen die Überschwemmungen. Dafür verdienen sie höchste Anerkennung und Dankbarkeit.

Die Sicherheit und das Wohlergehen aller Menschen in Deutschland sind für uns als SPD-Bundestagsfraktion oberste Priorität. Dazu gehört ein zuverlässiger Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, besonders in Zeiten multipler Krisen und häufiger Naturkatastrophen. Wir müssen gut ausgebildete, hochmotivierte Einsatztruppen stärken, die rasch und effizient reagieren können.

Ein moderner Bevölkerungsschutz erfordert informiertes, flexibles Handeln und einen starken, vorsorgenden Staat. Wir müssen uns auch den neuen Herausforderungen durch Cyberattacken, Desinformation und Fake-News stellen.

Deswegen haben wir bereits das gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Bevölkerungsschutz ins Leben gerufen und planen den Ausbau des Zivilschutzes sowie ein Kritische-Infrastruktur-Dachgesetz.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns über diese wichtigen Themen zu diskutieren. Ihre Meinungen und Anregungen sind uns wichtig, denn nur im Dialog können wir die Herausforderungen der Zukunft meistern.

Mit freundlichen Grüßen