Demokratie stärken

Sehr geehrte Damen und Herren,

Demokratie ist kein Naturzustand. Sie lebt von einer Voraussetzung, die sie selbst nicht garantieren kann: der inneren demokratischen Überzeugung ihrer Bürgerinnen und Bürger. Demokratisch zu sein bedeutet, sich täglich bewusst dafür einzusetzen, dass wir weiterhin in Frieden, Freiheit und Solidarität miteinander leben können. Demokratinnen und Demokraten schützen diese Gesellschaft fortwährend vor ihren neuen und alten Feinden.

Demokratie muss gelebt und erlebt werden, insbesondere in ihren „Keimzellen“: den Städten und Gemeinden. Vor Ort organisieren Millionen von Menschen in ganz Deutschland das demokratische Miteinander, arbeiten an Verbesserungen und diskutieren mit ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern alle möglichen Themen, vom klappernden Kanaldeckel in der Nebenstraße bis zur Einkommenssteuerreform.

Wir – als SPD-Bundestagsfraktion – möchten daher mit Ihnen ins Gespräch darüber kommen, wie unsere Demokratie gestärkt werden kann. Insbesondere in Zeiten, in denen selbst Ehrenamtliche zunehmend Anfeindungen und Angriffen ausgesetzt sind, soll darüber diskutiert werden, wie Extremismusprävention gelingen und zivilgesellschaftliches Engagement auch in Zukunft gefördert und unterstützt werden kann.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Bettina Müller, MdB
Mitglied im Gesundheitsausschuss

Lennard Oehl, MdB
Mitglied im Finanzausschuss

Michael Roth, MdB
Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages